Gemeinde Spiegelberg

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Sonnenhänge und Räuberwege
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Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 22. Oktober 2021

Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 22. Oktober 2021
 
 
Bürgerfragestunde
 
Ein Bürger erkundigte sich über eventuell erforderliche Straßensperrungen durch das geplante Bauvorhaben Bergstraße 113.
 
Verlesen der Beschlüsse aus der letzten Gemeinderatssitzung
 
Bürgermeister Bossert verlas die Beschlüsse aus der letzten Gemeinderatssitzung vom 23.09.2021.
 
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Es gab keine nichtöffentlich gefassten Beschlüsse die bekanntzugeben waren.
 
Bauantrag zur Errichtung eines Anbaus mit Dachterasse sowie Errichtung einer Sauna mit Teichanlage; Flst. 258, Panoramawag 51, Spiegelberg
 
Unter Vorbehalt dessen, dass das Baurechtsamt die rechtliche Zulässigkeit aller Bestandteile des Bauantrages bestätigt, wird das kommunale Einvernehmen erteilt.
 
Bauantrag für einen Neubau Einfamilienwohnhaus mit Einliegerwohnung, Carport und 3 Stellplätzen; Flst. 276/2, Bergstraße 113, Spiegelberg
 
Der Bauantrag erhält grundsätzlich das kommunale Einvernehmen. Die Baurechtsbehörde wird gebeten, die Abstandsflächen zur Straße zu prüfen.
 
Digitalfunk Feuerwehr Spiegelberg; Vergabebeschluss zur Beschaffung der Endgeräte
 
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe an die Firma Blickle & Scherer Kommunikationstechnik, 76149 Karlsruhe zu einem Angebotspreis in Höhe von brutto 23.423,47 €. Damit erhält die Feuerwehrzentrale sowie die einzelnen Feuerwehrfahrzeuge neue BOS Funkgeräte. Die Anschaffung wird mit Fördermitteln des Landes (Z-Feu) in Höhe von 4.200 € bezuschusst.
 
Jahrestiefbau 2022/2023; Ausschreibungsbeschluss
 
Die Jahrestiefbauarbeiten für die Jahre 2022/2023 werden, wie bereits in den Vorjahren, wieder beschränkt ausgeschrieben. Mit der Betreuung der Ausschreibung wurde das Ingenieurbüro Frank aus Backnang beauftragt.
 
Beschaffung von Raumluftfiltergeräten für die Grundschule, Kindergarten und Rathaus
 
Die Verwaltung wurde beauftragt, Angebote zur Beschaffung von 11 Raumluftfiltergeräten einzuholen. Die Gemeinde hat hierzu bereits eine Förderzusage des Landes erhalten. Diese sieht eine Förderung der Geräte mit 50 % des Anschaffungspreises, aber max. 2.500 € pro Gerät vor.
Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
 
IKZ-Aspach / Breitbandversorgung
 
Bürgermeister Bossert informiert über den aktuellen Sachstand der Breitbandversorgung. Die Firma Visco Ostalb GmbH wurde durch die Telekom mit der Durchführung der Bauarbeiten beauftragt. Die Arbeiten gehen bereits zügig voran.
 
Corona in Spiegelberg
 
Bürgermeister Bossert berichtet dem Gemeinderat, dass es in Spiegelberg aktuell wieder zahlreiche positive Corona Fälle gibt.
 
Verabschiedung der Mitglieder des Spiegelberger Gutachterausschusses
 
Die Amtszeit der Gutachter des Spiegelberger Gutachterausschusses endete zum 30. September 2021. Im Rahmen einer kleinen Zusammenkunft wurden die Gutachter durch Herrn Bossert verabschiedet. Die Neubestellung der Gutachter für den „Gemeinsamen Gutachterausschuss Oberes Murrtal“ ist am 11. November 2021 in Murrhardt geplant.
 
Kommunales Vorsorgekonzept beim 5 G-Ausbau
 
Auf Initiative von Gemeinderat Hahn diskutierte der Gemeinderat über den Ausbau des 5G Netzes in Spiegelberg. Das Thema wird im Rahmen einer Sondersitzung aufgegriffen.
 
Termine
Bürgermeister Bossert verlas die demnächst anstehenden Vereinstermine und macht darauf aufmerksam, dass nun wieder langsam und unter Berücksichtigung der allgemein geltenden Infektionsschutzrichtlinien das Vereins- und Veranstaltungsleben hochgefahren wird.
 
Anfragen
Von Seiten des Gemeinderates lagen einige kleinere Anfragen an die Verwaltung vor, die von Bürgermeister Bossert direkt beantwortet werden konnten bzw. deren baldige Umsetzung zugesagt werden konnte.