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Inkrafttreten des Bebauungsplans mit Satzung über örtliche Bauvorschriften "Am Wehr"
Der Gemeinderat der Gemeinde Spiegelberg hat am 20.3.2025 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Am Wehr“ nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 4 Gemeindeordnung (GemO) und die Satzung über örtliche Bauvorschriften nach § 74 Landesbauordnung (LBO) i. V. m. § 4 GemO als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.
Die Planaufstellung ist im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung erfolgt. Der Flächennutzungsplan wird gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB im Wege der Berichtigung angepasst.
Gemäß § 10 Abs. 3 BauGB treten der Bebauungsplan und die Satzung über örtliche Bauvorschriften „Am Wehr“ mit dieser Bekanntmachung in Kraft. Maßgebend ist der Lageplan des Bebauungsplans in der Fassung vom 10.3.2025 mit den planungsrechtlichen Festsetzungen und der Satzung über örtliche Bauvorschriften vom 10.3.2025. Die Lage und der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans und der Satzung über örtliche Bauvorschriften ergeben sich aus dem unmaßstäblichen Lageplan.
Die Unterlagen der Einsichtnahme stehen Ihnen hier als PDF-Dateien zum Abruf in Ihrem Browser und/oder Download bereit.
Bei Fragen steht Ihnen die Gemeindeverwaltung gerne zur Verfügung.
Anlage 2. 2025.03.10. Am Wehr, Abwägungstabelle zum 2. Entwurf
Anlage 3. 2025.03.10. Am Wehr, Planzeichnung
Anlage 4. 2025.03.10. Am Wehr, Textteil
Anlage 5. 2025.03.10 Am Wehr, Begründung
Anlage 6. 2023.06.15 Artenschutzrechtliche Vorprüfung, bhm
Anlage 7. 2023.07.05 Schallimmissionsprognose, Kurz und Fischer
Anlage 8.1. 2022.12.07. Übersichtsplan, Dr.-Ing. Schwarze
Anlage 8.2. 2022.12.07. Brücke am Wehr, Dr.-Ing. Schwarze
Anlage 8.3. 2022.12.07. Schnitt 1, Dr.-Ing. Schwarze
Anlage 8.4. 2022.12.07. Schnitt 2, Dr.-Ing. Schwarze
vorheriges Verfahren zum Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Am Wehr“
Der Gemeinderat der Gemeinde Spiegelberg hat in öffentlicher Sitzung am 23.01.2025 dem Entwurf des Bebauungsplans „Am Wehr“ einschließlich Textteil und Begründung in der geänderten Fassung vom 13.01.2025 und den zusammen mit ihm aufgestellten örtlichen Bauvorschriften gemäß § 9 Abs. 4 BauGB i. V. m. § 74 LBO in der geänderten Fassung vom 13.01.2025 zugestimmt und beschlossen, den Bebauungsplanentwurf mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB erneut im Internet zu veröffentlichen und zusätzlich erneut öffentlich auszulegen. Stellungnahmen können nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden. Die Veröffentlichungsfrist wird auf drei Wochen verkürzt.
Die Planaufstellung erfolgt im Verfahren nach § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 3 BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung ohne die Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB.
Der Gemeinderat der Gemeinde Spiegelberg hatte in seiner Sitzung am 08.02.2024 bereits den Satzungsbeschluss des Bebauungsplans „Am Wehr“ mit den gemeinsam aufgestellten örtlichen Bauvorschriften mit Datum vom 24.01.2024 gefasst. Der Behandlung der Stellungnahmen vom 24.01.2024 der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB war in gleicher Sitzung unter Punkt 1. zugestimmt worden.
Der Bebauungsplan wurde anschließend jedoch nicht bekannt gemacht und wurde damit nicht rechtsgültig. Die Planung des Bauvorhabens Am Wehr 10 machte anschließend eine Änderung des betreffenden Baufensters sowie eine Splittung der Bezugs- und Gebäudehöhen erforderlich. Dies wurde in den aktuellen Entwurf des Bebauungsplans eingearbeitet.
Die Unterlagen der Einsichtnahme stehen Ihnen hier als PDF-Dateien zum Abruf in Ihrem Browser und/oder Download bereit.
Bei Fragen steht Ihnen die Gemeindeverwaltung gerne zur Verfügung.
Anlage 1. 2025.01.30. Spiegelberg, Am Wehr, Text Öffentliche Bekanntmachung 2. Entwurf
Anlage 2. 2025.01.13. Am Wehr, Abwägungstabelle zum Entwurf
Anlage 3. 2025.01.13. Am Wehr, Zweiter Entwurf, Planzeichnung
Anlage 4.1. 2025.01.13. Am Wehr, Textteil, 2. Entwurf
Anlage 4.2. 2025.01.13. Am Wehr, Textteil, 2. Entwurf, Rotänderung
Anlage 5.1. 2025.01.13. Am Wehr, Begründung, 2. Entwurf
Anlage 5.2. 2025.01.13. Am Wehr, Begründung, 2. Entwurf, Rotänderung
Anlage 6. 2023.06.15. Artenschutzrechtliche Vorprüfung, bhm
Anlage 7. 2023.07.05. Schallimmissionsprognose, Kurz und Fischer
Anlage 8.1. 2022.12.07. Übersichtsplan, Dr.-Ing. Schwarze
Anlage 8.2. 2022.12.07. Brücke am Wehr, Dr.-Ing. Schwarze
Anlage 8.3. 2022.12.07. Schnitt 1, Dr.-Ing. Schwarze
Anlage 8.4. 2022.12.07. Schnitt 2, Dr.-Ing. Schwarze