Gemeinde Spiegelberg

Gemeinde Spiegelberg

Allgemeinverfügung

über die Aufhebung der Beschränkung der Verwendung von Trinkwasser aus der öffentlichen Wasserversorgung der Gemeinde Spiegelberg vom 06.08.2026

Aufgrund von § 35 Satz 2 Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie § 7 Abs. 1 Buchstabe a und § 8 Abs. 2 der Satzung der Gemeinde Spiegelberg über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) erlässt die Gemeinde Spiegelberg folgende

Allgemeinverfügung:

1. Die Allgemeinverfügung der Gemeinde Spiegelberg vom 06.08.2026 über die Beschränkung der Verwendung von Trinkwasser aus der öffentlichen Wasserversorgung wird mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

2. Diese Allgemeinverfügung gilt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung als bekannt gegeben. Der Widerruf wird zu diesem Zeitpunkt wirksam.

Begründung:

Die Allgemeinverfügung vom 06.08.2026 wurde aufgrund der seinerzeit angespannten Situation in der öffentlichen Wasserversorgung der Gemeinde Spiegelberg erlassen. Insbesondere die erheblich zurückgegangenen Quellschüttungen und die Unterbrechung der Lieferung von Wasser aus der Nachbargemeinde Großerlach machten eine Beschränkung nicht notwendiger Trinkwasserverbräuche erforderlich, um die öffentliche Trinkwasserversorgung sicherzustellen.
Zwischenzeitlich hat sich die Versorgungssituation entspannt. Die zur Sicherstellung der Trinkwasserversorgung angeordneten Beschränkungen sind daher derzeit nicht mehr erforderlich.
Die Allgemeinverfügung vom 06.08.2026 kann deshalb gemäß § 49 Abs. 1 Landesverwaltungsverfahrensgesetz Baden-Württemberg (LVwVfG) mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diesen Verwaltungsakt kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Widerspruchs schriftlich, elektronisch oder zur Niederschrift bei der Gemeinde Spiegelberg mit Sitz in der Sulzbacher Str. 7, 71579 Spiegelberg erhoben werden.

Spiegelberg, den 17.09.2026

Max Schäfer
Bürgermeister