Gemeinde Spiegelberg

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2814 Treffer
  1. 1451. Rechte von Teilnehmern in Flurneuordnungsverfahren  
    Rathaus-Dienste
    Als beteiligte Person in einem Flurneuordnungsverfahren können Sie

    die Vorstandsmitglieder der Teilnehmergemeinschaft wählen oder sich selbst wählen lassen,
    die Unterlagen zum…
     
  2. 1452. Rechtliche Betreuung  
    Rathaus-Dienste
    Hinter dem juristischen Begriff "Rechtliche Betreuung" verbergen sich ganz entscheidende Fragen:

    Wer kümmert sich um mich, wenn ich selbst nicht mehr dazu in der Lage bin?
    Wie…
     
  3. 1453. Rechtliche Grundlagen  
    Rathaus-Dienste
    Das Vergaberecht ist nicht durch ein einheitliches Gesetz geregelt. Vielmehr müssen öffentliche Auftraggeber und private Anbieter bei der Vergabe öffentlicher Aufträge eine Vielzahl von nationalen…  
  4. 1454. Rechtsfähigkeit  
    Rathaus-Dienste
    Rechtsfähig ist, wer Träger von Rechten und Pflichten sein kann. Im Vereinswesen unterscheidet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) den rechtsfähigen vom nicht rechtsfähigen Verein.
    Hinweis: Wie…
     
  5. 1455. Rechtsform des zu gründenden Unternehmens  
    Rathaus-Dienste
    Bevor Sie Ihr Gewerbe bei der Stadt- oder Gemeindeverwaltung anmelden, müssen Sie sich für eine Rechtsform entscheiden. Die Rechtsform ist abhängig davon, ob Sie das Unternehmen allein oder gemeinsam…  
  6. 1456. Rechtsformen für Freiberufler  
    Rathaus-Dienste
    Welche Rechtsform für Sie infrage kommt, hängt von Ihren individuellen beruflichen Zielen, Ihrer persönlichen Situation, dem wirtschaftlichen Umfeld, Kooperationsmöglichkeiten etc. ab. Bei Ihrer…  
  7. 1457. Rechtsschutz für den Bieter  
    Rathaus-Dienste
    In Verfahren oberhalb der EU-Schwellenwerte:
    Sie können auf Antrag in einem formellen Verfahren vor der Vergabekammer auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden. In Baden-Württemberg ist die…
     
  8. 1458. Rechtsschutzversicherung  
    Rathaus-Dienste
    Stellen Sie sich folgende Situationen vor:

    Sie haben einen Verkehrsunfall und die Schuldfrage ist nicht edeutig zu beantworten.
    Ihr Nachbar oder Ihre Nachbarin ist der Meinung,…
     
  9. 1459. Reform der Grundsteuer  
    Rathaus-Dienste
    Das Bundesverfassungsgericht hat 2018 entschieden, dass die Bewertung von Grundstücken für die Grundsteuer gegen das Grundgesetz verstößt. Die bisherige Berechnung beruhte noch auf veralteten…  
  10. 1460. Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart  
    Rathaus-Dienste
    Die Mitglieder der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart werden alle fünf Jahre zusammen mit den Gemeinde- und Kreisräten gewählt.
    Die nächste Wahl findet am 9. Juni 2024 gemeinsam…
     
  11. 1461. Register und Rollen  
    Rathaus-Dienste
    Für den Nachweis, dass Sie Ihr Gewerbe auch ausüben dürfen, sind bei der Gewerbeanmeldung in vielen Fällen weitere Schritte und Unterlagen notwendig.
    Erfordert Ihr Gewerbebetrieb beispielsweise…
     
  12. 1462. Register, Rollen und Verzeichnisse  
    Rathaus-Dienste
    Je nachdem, welche Art von Unternehmen Sie führen oder in welcher Branche Sie tätig sind, kann oder muss Ihr Betrieb in verschiedene Verzeichnisse oder Register eingetragen sein:

     
  13. 1463. Reisedokumente für Kinder  
    Rathaus-Dienste
    Für Auslandsreisen benötigen Kinder ein Passdokument. Dafür kommen bei Kindern mit deutscher Staatsangehörigkeit verschiedene Dokumente in Betracht, je nach Reiseziel:

    Reisepass
     
  14. 1464. Reisen  
    Rathaus-Dienste
    Unabhängig davon, ob Sie sich im Urlaub erholen oder neue Kulturen kennenlernen möchten – Reisen sollten immer gut geplant sein. Informieren Sie sich hier über die notwendigen Reisedokumente und über…  
  15. 1465. Reisen innerhalb der Europäischen Union  
    Rathaus-Dienste
    Für Reisen innerhalb der Europäischen Union (EU) müssen Sie für Hunde, Katzen und Frettchen einen Heimtierausweis (auch: Pet Passport) besitzen. Mit dem weisen Sie einen wirksamen Impfschutz gegen…  
  16. 1466. Reisen innerhalb der Europäischen Union  
    Rathaus-Dienste
    Für Reisen innerhalb der Europäischen Union (EU) müssen Hunde, Katzen und Frettchen einen sogenannten Heimtierausweis (auch: Pet Passport) besitzen.
    Für andere Tiere (z.B. Vögel, Kaninchen)…
     
  17. 1467. Reisen von Minderjährigen  
    Rathaus-Dienste
    Unternimmt Ihr Kind eine Auslandsreise ohne Begleitung seiner Eltern oder eines Elternteils, sollten Sie ihm eine Einverständniserklärung mitgeben. Aus dieser muss hervorgehen, dass die…  
  18. 1468. Reisepass  
    Rathaus-Dienste
    Deutsche Staatsangehörige müssen bei Grenzübertritten ein Passdokument wie beispielsweise einen Reisepass mit sich führen und auf Verlangen vorzeigen.
    In viele Länder können Sie auch mit…
     
  19. 1469. Reisevertrag  
    Rathaus-Dienste
    Wenn Sie eine bestimmte Reise buchen und der Reiseveranstalter diese Buchung bestätigt, kommt ein Reisevertrag zu Stande. Der Reiseveranstalter muss Ihnen spätestens nach Vertragsabschluss eine…  
  20. 1470. Rettungsgasse  
    Rathaus-Dienste
    Warum?
    In Deutschland muss eine Rettungsgasse gebildet werden.
    Nach einem Unfall zählt jede Minute. Denn jede Minute erhöht die Überlebenschance von Unfallopfern. So rettet eine richtig…
     
  21. 1471. Riester-Rente  
    Rathaus-Dienste
    Die Riester-Rente ist eine vom Staat durch Zulagen und gegebenenfalls Steuervorteile geförderte, privat finanzierte Rente. Riester-Verträge werden in Form von zertifizierten Banksparplänen,…  
  22. 1472. Röntgeneinrichtungen in der Medizin  
    Rathaus-Dienste
    In der Humanmedizin, Zahnmedizin und Tiermedizin werden Röntgeneinrichtungen zur Erkennung (Diagnose) und Behandlung (Therapie) von Krankheiten verwendet.
    Ein bekanntes Beispiel für die…
     
  23. 1473. Rückkehr in die Herkunftsfamilie  
    Rathaus-Dienste
    Die Vollzeitpflege in einer Pflegefamilie ist eine Chance: Das Kind kann unbeeinträchtigt von den Problemen seiner Eltern in einer Familie leben, während die Eltern sich auf sich selbst und die…  
  24. 1474. Niveaustufen und Ebenen  
    Rathaus-Dienste
    Bei einem Wechsel zwischen Werkrealschule, Hauptschule, Realschule, Gemeinschaftsschule und Gymnasium der Normalform müssen die Schülerinnen und Schüler bestimmte Leistungsanforderungen erfüllen,…  
  25. 1475. Notfall - wie helfe ich?  
    Rathaus-Dienste
    Ein Verkehrsunfall, eine brennende Wohnung, ein gestürzter Radfahrer, ein Kind, das sich beim Spielen verletzt hat oder eine Person, die vor Ihren Augen das Bewusstsein verliert - Notsituationen, die…  
  26. 1476. Notlagen  
    Rathaus-Dienste
    Eine Notlage trifft die meisten Menschen völlig unvorbereitet.
    Für den Fall der Fälle ist es wichtig, die Telefonnummer der jeweils zuständigen Stelle parat zu haben und nicht lange…
     
  27. 1477. Nutztierhaltung  
    Rathaus-Dienste
    Nutztierhaltung nach dem Tierschutzrecht ist die Haltung von landwirtschaftlichen Nutztieren oder anderen warmblütigen Wirbeltieren.
    Sinn und Zweck ist die Erzeugung von Nahrungsmitteln, Wolle,…
     
  28. 1478. Nutztierhaltung - einzelne Bereiche  
    Rathaus-Dienste
    Der Infodienst der Landwirtschaftsverwaltung bietet Informationen über Nutztiere und deren Haltung in einem landwirtschaftlichen Betrieb.
    Daneben werden Themen wie beispielsweise Gesundheit,…
     
  29. 1479. Nutzung des Grundstücks  
    Rathaus-Dienste
    Ein Grundstück können Sie nicht auf beliebige Art nutzen, sondern es gibt ganz verschiedene Nutzungsbeschränkungen. Diese können sich zum Beispiel aus Regelungen des Baurechts oder des Wasser- und…  
  30. 1480. Nutzung von Straßen und Gehwegen  
    Rathaus-Dienste
    Durch die Widmung (ein Verwaltungsakt in der Form einer Allgemeinverfügung) erhalten die Straßen ihre Eigenschaft als öffentliche Sache. Das heißt, sie können dann im Rahmen der Straßengesetze für…  
  31. 1481. Öffentlicher Gesundheitsdienst Baden-Württemberg  
    Rathaus-Dienste
    Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) in Baden-Württemberg fördert und schützt die Gesundheit der Bevölkerung. Er beobachtet und bewertet, wie sich sozialeLebens- und Umweltbedingungen auf die…  
  32. 1482. Öffentlicher Personennahverkehr und Schienenverkehr  
    Rathaus-Dienste
    Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ist ein wichtiges Element einer nachhaltigen, umweltfreundlichen und ressourcenschonenden Mobilität. Ein engmaschiges Schienennetz stellt eine hohe…  
  33. 1483. Öffentliches Testament  
    Rathaus-Dienste
    Das öffentliche Testament ist ein notarielles Testament. Das heißt, dass es durch eine Notarin oder einen Notar errichtet wird.
    Für Sie gibt es zwei Möglichkeiten, der Notarin oder dem Notar…
     
  34. 1484. Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung (Energielabel) - produktbezogener Umweltschutz  
    Rathaus-Dienste
    Was ist Ökodesign?
    Die EU-Ökodesign-Richtlinie bildet den Rahmen für produktspezifische Verordnungen, die für viele Produkte Anforderungen an ihre umweltrelevanten Eigenschaften festlegen. So…
     
  35. 1485. Opferschutz und Opferhilfe  
    Rathaus-Dienste
    Als Opfer von Straftaten finden Sie in der für Sie belastenden und ungewohnten Situation hier Beispiele für Handlungsmöglichkeiten und Zugang zu den verschiedenen Hilfen und…  
  36. 1486. Organe eines Vereins  
    Rathaus-Dienste
    Jeder Verein muss einen Vorstand haben. Als eigenständige Rechtspersönlichkeit benötigt er ein Organ, das unabhängig von seinem Mitgliederbestand für ihn handeln kann.
    Der Vorstand vertritt den…
     
  37. 1487. Organisation der Ausbildung  
    Rathaus-Dienste
    Innerhalb Ihres Betriebes müssen Sie dafür sorgen, dass der Ablauf der Ausbildung den rechtlichen Vorgaben entspricht.
    Als Grundlage für die Organisation der Ausbildung dient die…
     
  38. 1488. Organisation einer Stiftung  
    Rathaus-Dienste
    Die Stiftungsorganisation wird weitgehend durch die stiftende Person selbst schon in der Satzung festgelegt.
    Die Stiftung hat keine Mitglieder, wie beispielsweise ein Verein, sondern Organe.…
     
  39. 1489. Organspende als Verfügung zu Lebzeiten  
    Rathaus-Dienste
    In einer Patientenverfügung bestimmen Sie, was medizinisch unternommen werden soll, wenn Sie entscheidungsunfähig sind. Darin können Sie auch eine Organspende dokumentieren.  
  40. 1490. Örtliche Lage und Beschaffenheit, Vermessung  
    Rathaus-Dienste
    Informationen zur örtlichen Lage und Beschaffenheit eines Grundstücks finden Sie im Liegenschaftskataster. Dort sind flächendeckend und aktuell alle Flurstücke und Gebäude auf der Grundlage von…  
  41. 1491. Passersatz  
    Rathaus-Dienste
    Wenn Sie nach Deutschland einreisen oder sich hier aufhalten möchten, müssen Sie grundsätzlich einen anerkannten und gültigen ausländischen Pass oder Passersatz besitzen.
    Die Ausstellung eines…
     
  42. 1492. Patente und Gebrauchsmuster  
    Rathaus-Dienste
    Sie meinen, etwas erfunden zu haben, und haben eine Idee, wie Sie Ihre Erfindung gewerblich nutzen können? Dann sollten Sie prüfen, ob Ihre Erfindung patentfähig oder ob vielleicht eine…  
  43. 1493. Patente, Marken, Ideentransfer  
    Rathaus-Dienste
    Eine innovative Idee allein reicht für den wirtschaftlichen Erfolg nicht aus - sie muss sich auch durchsetzen. Mit der Umsetzung und Marktdurchsetzung einer Geschäftsidee untrennbar verbunden sind…  
  44. 1494. Patientenrechte  
    Rathaus-Dienste
    Wenn Sie sich ärztlich behandeln lassen, haben Sie keine Garantie auf Heilung. Es besteht auch kein Rechtsanspruch auf Heilung, da diese in einigen Fällen auch mit der besten Behandlung nicht…  
  45. 1495. Personalausweis  
    Rathaus-Dienste
    Seit dem 1. November 2010 gibt es den Personalausweis im Scheckkartenformat.
    Er verfügt mit seinem integrierten Chip über eine höhere Sicherheit gegen Fälschung und Missbrauch. Außerdem…
     
  46. 1496. Personalausweis und Reisepass  
    Rathaus-Dienste
    Spätaussiedler, ihre Ehegatten und Abkömmlinge erhalten deutsche Personalausweise und Reisepässe, wenn sie Deutsche im Sinne des Grundgesetzes geworden sind.
    Die Deutscheneigenschaft wird…
     
  47. 1497. Personalausweis, Reisepass  
    Rathaus-Dienste
    Sie wollen verreisen oder auch nur ein Paket von der Post abholen?
    Wir erläutern, wie Sie einen Reisepass oder einen Ausweis beantragen können und was zu tun ist, wenn Sie umziehen, einen…
     
  48. 1498. Personalsuche - Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz  
    Rathaus-Dienste
    Erstellen Sie schon vor der eigentlichen Suche ein Anforderungsprofil Ihrer neue Mitarbeiterin oder Ihres neuen Mitarbeiters. Überlegen Sie, wo Sie geeignete Bewerber beziehungsweise Bewerberinnen…  
  49. 1499. Personalvertretung  
    Rathaus-Dienste
    In den öffentlichen Verwaltungen und Betrieben repräsentieren Personalräte die Beschäftigten und vertreten deren Interessen gegenüber den Dienststellenleitungen. Bei Gerichten gibt es besondere…  
  50. 1500. Personengesellschaften  
    Rathaus-Dienste
    Eine Personengesellschaft entsteht, wenn mindestens zwei Personen zusammen ein Unternehmen gründen.
    Zu den Personengesellschaften zählen die folgenden Formen:
    Gesellschaft bürgerlichen…
     
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