Zum Schutz der Bevölkerung, der Umwelt, der Tier- und Pflanzenwelt sowie der internationalen Sicherheit dürfen nicht alle Waren uneingeschränkt nach Deutschland eingeführt oder aus Deutschland…
Das gerichtliche Mahnverfahren ermöglicht demjenigen, der einen Zahlungsanspruch hat, diesen Anspruch auf einfache und schnelle Weise geltend zu machen und einen zur Zwangsvollstreckung geeigneten…
Streitigkeiten in einer Wohnungseigentümergemeinschaft können Sie gerichtlich klären lassen.
Zuständig ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk das Grundstück liegt.
Das Amtsgericht…
Geschäfte zur Deckung des angemessenen Bedarfs der Familie kann jeder Ehemann oder jede Ehefrau alleine vornehmen.
Dies hat dann Wirkung für beide. Zum Beispiel haften Sie für die Bezahlung…
Geschäfte zur angemessenen Deckung des täglichen Bedarfs der Familie kann jeder Lebenspartner oder jede Lebenspartnerin - mit Wirkung für beide - alleine vornehmen.
Zum Beispiel haften Sie…
Gesetzliche Erben sind im Wesentlichen Verwandte und Ehepartner bzw. Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft.
Verwandte sind Personen, die gemeinsame Eltern, Großeltern, Urgroßeltern…
Die soziale Sicherung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie bestimmten Gruppen von Selbstständigen im Alter, bei verminderter Erwerbsfähigkeit sowie von Hinterbliebenen im Todesfall erfolgt…
Ihr Kind ist während des Besuchs von Tageseinrichtungen gesetzlich unfallversichert.
Dieser Versicherungsschutz ist für Sie beitragsfrei. Die Kosten werden von den Kommunen und dem Land…
Informationen zu Früherkennungs- und Vorsorgeuntersuchungen, zur Krankenversicherung sowie zu Strukturen und Abläufen im Gesundheitswesen finden Sie in den folgenden Kapiteln.