Gemeinde Spiegelberg

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2926 Treffer
  1. 1781. Führerschein - Einstufung für Mofas und E-Bikes  
    Rathaus-Dienste
    Wenn Sie ein Mofa oder ein Elektrofahrrad (E-Bike, Pedelec) fahren wollen, müssen Sie bei der Führerscheinpflicht unterscheiden:

    Für Elektrofahrräder („Pedelecs“) mit einem…
     
  2. 1782. Futtermittel  
    Rathaus-Dienste
    Einwandfreie Futtermittel sind eine wichtige Voraussetzung für die Gesundheit und das Wohlbefinden von Tieren. Nur gesunde Tiere liefern gesunde Lebensmittel wie Fleisch, Milch und Eier von hoher…  
  3. 1783. Futtermittelüberwachung - gesetzliche Informationen für Verbraucher im Portal "Verbraucherinfo-BW"  
    Rathaus-Dienste
    Die zuständigen Futtermittelüberwachungsbehörden müssen die Verbraucherinnen und Verbraucher unter Namensnennung des Produktes und des verantwortlichen Unternehmers informieren bezüglich:
     
  4. 1784. Futtermittelwarnungen  
    Rathaus-Dienste
    Wo finden Sie Futtermittelwarnungen?
    Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR) veröffentlicht auf seiner Internetseite aktuelle Warnmeldungen zu Futtermitteln,…
     
  5. 1785. Ganztagsschule  
    Rathaus-Dienste
    Ganztagsschulen bieten einen rhythmisierten Tagesablauf mit vielfältigen, anspruchsvollen Angeboten und ein abwechslungsreiches Lernumfeld mit viel Raum für die individuelle Förderung der einzelnen…  
  6. 1786. Gebäudeindividueller energetischer Sanierungsfahrplan  
    Rathaus-Dienste
    Der gebäudeindividuelle energetische Sanierungsfahrplan Baden-Württemberg ist

    ein Beratungsinstrument für Personen mit Gebäudeeigentum sowie
    eine Option zur Erfüllung des…
     
  7. 1787. Gebühren und Beiträge  
    Rathaus-Dienste
    Gemeinden können neben bestimmten Steuern (Gewerbesteuer, Grundsteuer, kommunale Steuern wie zum Beispiel Hundesteuer und Vergnügungssteuer) weitere Abgaben erheben. Rechtsgrundlage ist vor allem das…  
  8. 1788. Geburt  
    Rathaus-Dienste
    Sie erwarten ein Baby? Informieren Sie sich über den Mutterschutz während der Schwangerschaft, lesen Sie alles rund ums Erziehungsgeld während der Elternzeit und verschaffen Sie sich einen Überblick…  
  9. 1789. Gefahrgut  
    Rathaus-Dienste
    Als gefährliche Güter werden im Allgemeinen alle Stoffe und Gegenstände bezeichnet, die

    während ihres Transports aufgrund ihrer Eigenschaften oder ihres Zustands eine Gefahr für die…
     
  10. 1790. Gefahrguttransporte auf der Straße  
    Rathaus-Dienste
    Wer in Deutschland gefährliche Güter mit Lkws befördert, muss weitere Bestimmungen beachten. Das gilt vor allem in Bezug auf Verpackung und Kennzeichnung der Ladung. Darüber hinaus benötigen Fahrer…  
  11. 1791. Gemeinsame Wohnung und Hausrat  
    Rathaus-Dienste
    Haben Sie sich darüber geeinigt, was mit der gemeinsamen Wohnung geschehen soll, können Sie eine formlose Vereinbarung treffen. Diese sollten Sie beide unterschreiben. Sie können auch einen Antrag…  
  12. 1792. Gemeinschaftliches Testament  
    Rathaus-Dienste
    Ehe- und Lebenspartner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft haben die Möglichkeit, ein gemeinsames Testament zu errichten.
    Hinweis: Die Lebenspartner einer nicht ehelichen Lebensgemeinschaft…
     
  13. 1793. Gemeinschaftsschule  
    Rathaus-Dienste
    Die Gemeinschaftsschule umfasst in jedem Fall die Klassen 5 bis 10 (Sekundarstufe I) und kann auch eine Grundschule (Primarstufe) sowie im Anschluss an Klasse 10 eine dreijährige gymnasiale Oberstufe…  
  14. 1794. Gemischte Tätigkeiten  
    Rathaus-Dienste
    Freiberufliche und gewerbliche Tätigkeit schließen einander nicht aus. Es besteht die Möglichkeit, dass Sie sowohl freiberuflich als auch gewerblich tätig sind.
    Um die Art Ihrer Einkünfte…
     
  15. 1795. Genehmigungspflichtige Bauvorhaben  
    Rathaus-Dienste
    Für alle Bauvorhaben, die von der Landesbauordnung für Baden-Württemberg nicht ausdrücklich als verfahrensfrei bestimmt sind oder für die Sie nicht das Kenntnisgabeverfahren gewählt haben…  
  16. 1796. Generelle Aus- und Einfuhrbeschränkungen  
    Rathaus-Dienste
    Zum Schutz der Bevölkerung, der Umwelt, der Tier- und Pflanzenwelt sowie der internationalen Sicherheit dürfen nicht alle Waren uneingeschränkt nach Deutschland eingeführt oder aus Deutschland…  
  17. 1797. Gentechnisch veränderte Lebensmittel  
    Rathaus-Dienste
    Gentechnisch veränderte Lebensmittel erkennen Sie an Aufschriften wie

    "enthält genetisch verändertes ...",
    "aus genetisch verändertem ... hergestellt" oder
    ähnlichen…
     
  18. 1798. Gerichtliches Mahnverfahren  
    Rathaus-Dienste
    Das gerichtliche Mahnverfahren ermöglicht demjenigen, der einen Zahlungsanspruch hat, diesen Anspruch auf einfache und schnelle Weise geltend zu machen und einen zur Zwangsvollstreckung geeigneten…  
  19. 1799. Gerichtliches Verfahren in WEG Sachen  
    Rathaus-Dienste
    Streitigkeiten in einer Wohnungseigentümergemeinschaft können Sie gerichtlich klären lassen.
    Zuständig ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk das Grundstück liegt.
    Das Amtsgericht…
     
  20. 1800. Geschäfte (täglicher Lebensbedarf)  
    Rathaus-Dienste
    Geschäfte zur angemessenen Deckung des täglichen Bedarfs der Familie kann jeder Lebenspartner oder jede Lebenspartnerin - mit Wirkung für beide - alleine vornehmen. Zum Beispiel haften Sie für die…  
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