Gemeinde Spiegelberg

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Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 19. Juni 2020

Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 19. Juni 2020
 
Zu Beginn der Sitzung machte Bürgermeister Bossert darauf aufmerksam, dass diese Sitzung nun bereits die dritte Gemeinderatssitzung unter solch besonderen Umständen ist. Aus Infektionsschutzgründen wurde, zur Wahrung des erforderlichen Sicherheitsabstandes, erneut das Feuerwehrgerätehaus Spiegelberg als Tagungsort ausgewählt. Dies wird voraussichtlich bis September so bleiben.
 
Bürgerfragestunde
 
Aus der Bürgerschaft gab es keine Anfragen.
 
Verlesen der Beschlüsse aus der letzten Gemeinderatssitzung
 
Bürgermeister Bossert verlas die Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 14. Mai 2020.
 
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Bürgermeister Bossert gab nichtöffentlich gefasste Beschlüsse der letzten Gemeinderatssitzungen öffentlich bekannt.
 
Bauantrag für die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport und Garage; Flst. 847/3, Bernhaldenweg 32, Spiegelberg-Jux
 
Der Bauantrag für die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport und Garage im Bernhaldenweg 32 in Spiegelberg-Jux erhielt das Einvernehmen des Gemeinderates.
 
Bauantrag für den Neubau einer Überdachung mit einem Balkon an einem bestehenden Gebäude; Flst. 7/4, Im Rain 3, Spiegelberg
 
Der Bauantrag für den Neubau einer Überdachung mit einem Balkon an einem bestehenden Gebäude Im Rain 3 in Spiegelberg erhielt das Einvernehmen des Gemeinderates.
 
Benutzungs- und Entgeltordnung für den Wetzsteinstollen und das Glasmuseum der Gemeinde Spiegelberg; Beratung und Satzungsbeschluss
 
Im Rahmen einer umfangreichen Diskussion beschloss der Gemeinderat eine neue Benutzungs- und Entgeltordnung für den Wetzsteinstollen und das Glasmuseum Spiegelberg. Auf die Veröffentlichung in dieser Ausgabe des Nachrichtenblattes wird hiermit verwiesen.
 
Annahme von Spenden nach § 78 GemO; 1. Halbjahresbericht 2020  
 
Kämmerin Krone stellte den 1. Halbjahresbericht zur Annahme von Spenden 2020 vor. Die diesjährige Spendenbereitschaft hat, vermutlich auch bedingt durch die Corona-Pandemie, einen historischen Tiefstand erreicht. Insgesamt ging nur eine Spende in Höhe von 100 Euro zu Gunsten der Jugendfeuerwehr Spiegelberg bei der Gemeindeverwaltung ein. Der Gemeinderat stimmte der Annahme zu und ermächtigte die Verwaltung weitere Spenden unter Vorbehalt anzunehmen.
 
Terminplanung GR 2. HJ 2020
 
Gemeinsam mit den Gemeinderaten hat Bürgermeister Bossert die Terminplanung der Gemeinderatssitzungen für das 2. Halbjahr 2020 festgelegt.
 
Es wurden nachfolgende Termine beschlossen:
 
Freitag,          25.09.2020               
 
                                                            Donnerstag, 22.10.2020               
 
                                                            Donnerstag, 19.11.2020
 
                                                            Freitag,          11.12.2020
 
Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
 
Bekanntgaben
 
Bürgermeister Bossert macht auf einzelne Anfragen aufmerksam, die der Verwaltung seit der letzten Gemeinderatssitzung zugegangen sind und gibt die Antworten hierzu auch öffentlich bekannt.
 
Weiterhin gibt Bürgermeister Bossert einen umfangreichen Statusbericht zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie in Spiegelberg:
 
-       Die kommunalen Einrichtungen bleiben bis Ende Juni geschlossen. Danach erfordert die Nutzung ein Hygienekonzept. Einige Vereine haben hierzu bereits gute Konzepte ausgearbeitet. Ein Regelbetrieb ist ab dem 29.06.2020 wieder zu erwarten.
-       In der Grundschule Spiegelberg werden alle Hygienemaßnahmen erfreulich konsequent eingehalten.
-       Entgegen erster Informationen war eine Öffnung des kommunalen Kindergarten Spiegelberg zum 22.06.2020 leider doch nicht zulässig. Der frühestmögliche Öffnungstermin ist der 29.06.2020. Aufgrund der bereits getroffenen, umfangreichen Vorbereitungsmaßnahmen wird dieser Termin ohne Probleme gehalten, die Eltern sind überwiegend bereits darüber informiert.
 
Termine
 
Nachdem zu Beginn der Corona-Pandemie alle Termine gestrichen wurden, beginnen nun vereinzelt die ersten Veranstaltungen wiederaufzuleben. Bürgermeister Bossert macht darauf aufmerksam, dass das Klosterhof-Konzert aufgrund eines bereits vorliegenden und ausreichenden Hygienekonzeptes stattfinden wird. Vereinsveranstaltungen mit geringer Teilnehmerzahl werden teilweise stattfinden, wobei auch hier von den Vereinen Hygienekonzepte auszuarbeiten und vorzulegen sind.
Das Kinderferienprogramm kann in diesem Jahr aufgrund der aktuellen Lage leider nicht stattfinden.
 
Anfragen/Verschiedenes
 
Die Anfragen des Gemeinderats an die Verwaltung wurden weitestgehend beantwortet bzw. wurde die baldige Erledigung der Anfragen zugesagt.