Gemeinde Spiegelberg

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Berichtaus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 23. Januar 2020

Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 23. Januar 2020
 
 
Bürgerfragestunde
 
Aus der Bürgerschaft gab es keine Fragen an die Verwaltung.
 
Verlesen der Beschlüsse aus der letzten Gemeinderatssitzung
 
Bürgermeister Bossert verlas die Beschlüsse aus der letzten Gemeinderatssitzung vom 12.12.2019.
 
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Bürgermeister Bossert gab nichtöffentlich gefasste Beschlüsse bekannt, hierunter die Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 200.000 Euro mit einer Laufzeit von 20 Jahren zu einem Zinssatz von 0,6 %.
 
Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienhauses; Flst. 846/2, Bernhaldenweg in Jux
 
Dem Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienhauses im Bereich des Bernhaldenweges auf dem Flst. 846/2 erhielt das kommunale Einvernehmen.
 
Bauantrag für die Nutzungsänderung im EG; Schlachthaus in Garage; Flst. 53/6, Adlergasse in Spiegelberg
 
Die geplante Nutzungsänderung eines Schlachthauses in eine Garage im Bereich der Adlergasse erhielt das Einvernehmen des Gemeinderates.
 
Bauantrag für eine Geländeveränderung > 50 cm zum Anlegen von Stellplätzen; Flst. 842/1, Bernhaldenweg in Jux
 
Zum Anlegen zweier weiterer Stellplätze wurde eine dafür erforderliche Geländeveränderung im Bereich des Bernhaldenweges Jux, Flst. 842/1, vom Gemeinderat genehmigt.
 
Kindergartenbedarfsplanung Spiegelberg; Beratung und Beschlussfassung
 
Bürgermeister Bossert machte darauf aufmerksam, dass die alljährliche Kindergartenbedarfsplanung dieses Jahr von der Verwaltung etwas vorgezogen wurde, um den sich abzeichnenden Entwicklungen gerecht zu werden. Bereits bei der Kindergartenbedarfsplanung 2019 hat sich gezeigt, dass die Kinderzahlen nach oben steigen werden und die aktuell erhobenen Zahlen bestätigen dies nicht nur, sondern lassen weiteren Zuwachs für den kommunalen Kindergarten erwarten. So zeichnet es sich ab, dass trotz der bereits zum Jahreswechsel 2018/2019 durchgeführten Erweiterung um 10 Betreuungsplätze für Kindergartenkinder im Alter von drei bis sechs Jahren weitere Plätze geschaffen werden sollten.
 
Der Gemeinderat begrüßte die wachsenden Kinderzahlen und stellte die Kindergartenbedarfsplanung für das Jahr 2020 entsprechend den Ausführungen der Verwaltung fest. Weiterhin wurde die Gemeindeverwaltung damit beauftragt, den Umfang einer Erweiterung der Betreuungsplätze zu prüfen und vorbereitende Maßnahmen in Absprache mit der Aufsichtsbehörde in den nächsten Wochen in die Wege zu leiten.
 
Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
 
Haushaltsplan 2020
 
Bürgermeister Bossert stellte dem Gemeinderat gemeinsam mit Kämmerin Krone den vorläufigen Stand des Ergebnis- und Finanzhaushaltes dar. Die Investitionen für das Haushaltsjahr 2020 und den Finanzplan 2021 bis 2023 wurden im Einzelnen besprochen und festgelegt. Der abschließende Beschluss über den Haushaltsplan 2020 ist für die kommende Gemeinderatssitzung geplant.
 
Termine
 
Bürgermeister Bossert verlas die demnächst anstehenden Vereinstermine.
 
Anfragen
 
Von Seiten des Gemeinderates lagen einige kleinere Anfragen an die Verwaltung vor, die von Bürgermeister Bossert direkt beantwortet werden konnten bzw. deren baldige Umsetzung zugesagt werden konnte.