Gemeinde Spiegelberg

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Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 11. Oktober 2019

Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 11. Oktober 2019
 
 
Bürgerfragestunde
 
Aus der Bürgerschaft wurden an die Verwaltung keine Anfragen gestellt.
 
 
Verlesen der Beschlüsse aus der letzten Gemeinderatssitzung
 
Bürgermeister Bossert verlas die Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 19. September 2019.
 
 
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Aus der Gemeinderatssitzung vom 19. September 2019 lagen keine nichtöffentlich gefassten Beschlüsse zur Veröffentlichung vor.
 
 
Neukonzeption Wasserversorgung: Eigenwassergewinnung und Wasserwerk Senzenbachtal; Bau eines Sandfang- und Absetzbeckens für die Silber- und Goldquellen: Vergabe der Arbeiten für den Bauabschnitt 1.3
 
Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung am 09. Mai 2019 den Beschluss gefasst, die Arbeiten für o.g. Gewerk öffentlich auszuschreiben.
 
Auf die öffentliche Ausschreibung hin wurden drei Angebote eingereicht. Die Angebotseröffnung erfolgte am 02.10.2019 um 11.00 Uhr im Sitzungssaal Rathaus Spiegelberg.
 
Herr Braun vom Ingenieurbüro Frank aus Backnang hat im Rahmen des Tagesordnungspunktes nochmals die Neukonzeption der Wasserversorgung Spiegelberg vorgestellt. Im Detail erläuterte er die Maßnahmen für den ersten Bauabschnitt mit dem Bau eines Sandfang- und Absetzbeckens für die Silber- und Goldquellen. Die Arbeiten sollen im Zeitraum von November 2019 bis April 2020 zur Ausführung kommen. 
 
Nach erfolgter Prüfung aller eingegangenen Angebote durch das Ingenieurbüro Frank schlug die Verwaltung dem Gemeinderat vor, die Arbeiten des Gewerks „Bau eines Sandfang- und Absetzbecken für die Silber- und Goldquellen – Bauabschnitt 1.3“ an den wirtschaftlich günstigsten Bieter, die Fa. Lukas Gläser GmbH & Co KG, zum geprüften Angebotspreis brutto in Höhe von 156.940,08 Euro zu vergeben. Der Gemeinderat fasste einstimmig entsprechend der Empfehlung den Vergabebeschluss.
 
 
 
 
 
Bebauungsplan Erweiterung Dauernberg-Süd; Vorstellung und Vorberatung des Bebauungsplanentwurfes
 
Der Gemeinderat fasste vor einigen Monaten den Grundsatzbeschluss zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13b BauGB für den Bereich Erweiterung Dauernberg-Süd. Den Auftrag zur Planung des Bebauungsplanes mit erforderlichen Anlagen wurde an das Planungsbüro LK&P in Mutlangen vergeben. Durch die Planung sollen die planungsrechtlichen Grundlagen für eine geplante Bebauung unter dem Aspekt einer städtebaulich geordneten Entwicklung für den Entwicklungsbereich „Dauernberg-Süd“ geschaffen werden.
 
Zwischenzeitlich wurde der Vorentwurf Lageplan mit Textteil erarbeitet. Frau Piniak und Herr Wolf vom Planungsbüro LK&P haben im Rahmen der Sitzung die detaillierten Hintergründe der Planung umfangreich erläutert.
 
Der Gemeinderat begrüßte die Planungen grundsätzlich und äußerte noch einige   Vorschläge, insbesondere zu Grundstückszuschnitte und Straßenführung, die in Planungen noch einfließen sollen.
 
 
Reparatur der Rechenanlage Kläranlage Spiegelberg; Vergabe der Arbeiten
 
Die Angelegenheit war schon Thema der letzten Gemeinderatssitzung, da allerdings Klärungsbedarf hinsichtlich der erforderlichen Arbeiten bestanden, hat man sich daruf verständigt, nach Klärung nochmals ins Gremium zu gehen.
 
Wie Bürgermeister Bossert informierte, konnten die Fragestellungen aus der letzten Sitzung geklärt und abgearbeitet werden, so dass nun die Arbeiten erneut zur Vergabe anstehen. Es wurden 2 Angebote zur Reparatur bzw. Erneuerung eingeholt. Die Firma Süwag Wasser GmbH wird für die Reparatur/Erneuerung das erforderliche zusätzliche Personal zur Verfügung stellen. Darüber hinaus werden noch Kosten für die Stellung eines Saugwagens (Firma Hoffmann) anfallen.
 
Die Firma Aqseptence Group GmbH, Ziegeleiweg 2, 31675 Bückeburg hat die Reparatur der Siebpressschnecke zu einem Angebotspreis von 9.965,06 € brutto angeboten. In dem Angebot sind das Material und der voraussichtliche Monteuraufwand (1.180,00 €) angesetzt. Der Monteuraufwand wird nach tatsächlichem Aufwand auf Nachweis abgerechnet.
 
Alternativ liegt für eine Erneuerung der Anlage ein Angebot der Firma Huber Technology, Industriepark Erasbach A1, 92334 Berching zu einem Angebotspreis von 13.244,70 € brutto vor. In diesem Angebot sind nicht die erforderliche Neuerrichtung der Ansteuerung und Elektrik sowie die Presszonenspülung enthalten. Nach Kostenschätzung würden sich die Gesamtkosten einer Kompletterneuerung auf ca. 22.074,50 € brutto belaufen.
 
Eine Reparatur der Anlage stellt die wirtschaftlichste Lösung dar. Ein weiterer Bieter, der die Reparatur (also keine Erneuerung) der vorhandenen Anlage vornehmen kann, konnte nicht gefunden werden.
 
Bürgermeister Bossert empfahl dem Gemeinderat, die Vergabe des Reparaturauftrages an die Firma Aqseptence Group GmbH vorzunehmen. Bei einer Enthaltung beschloss der Gemeinderat die Vergabe der Arbeiten an die Firma Aqseptence GmbH zum genannten Angebotspreis.
 
 
Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
 
Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum
 
Bürgermeister Bossert informierte, dass die Verwaltung Mitte September insgesamt fünf Förderanträge einreichen konnte. Die Anträge betreffen alle den Bereich Wohnen im ländlichem Raum.
 
 
Telemedizin in Spiegelberg
 
Bürgermeister Bossert informiert zur Auftaktveranstaltung, die am Donnerstag, 16.10.2019 stattfindet. Das Projekt „Ohne-Arzt-Praxis“ hat großes mediales Interesse hervorgerufen, u.a. war auch der SWR mit einem Fernsehteam vor Ort, um einen Beitrag für die Landesschau zu drehen.
 
Breitbandausbau
 
Bürgermeister Bossert informiert über den aktuellen Verfahrensstand zum Breitbandausbau. Für das Projekt der Syna Trasse Stocksberg läuft am 16.10 die Frist der Angebotsabgabe der am Teilnahmewettbewerb beteiligten Firmen ab.
 
Termine
 
Bürgermeister Bossert nannte die Vereinstermine in den nächsten Wochen und gab die Einladungen der Vereine weiter.
 
Anfragen
 
Von Seiten des Gemeinderates lagen keine Anfragen an die Verwaltung vor.