Gemeinde Spiegelberg

Seitenbereiche

Seiteninhalt

Aktuelles aus dem Gemeinderat

Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15. Januar 2015

Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 15. Januar 2015


 

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Bürgermeister Bossert gab die nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der Gemeinderatssitzungen vom 12. Dezember 2014 öffentlich bekannt. 


Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015; Einbringung und Beratung

Im Rahmen der Gemeinderatssitzung wurde die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2015 mit einem vorläufigen Gesamtvolumen in Höhe von 5.961.850 € eingebracht. Der Verwaltungshaushalt verfügt über ein Volumen von 4.550.450 €, der Vermögenshaushalt von 1.411.400 €. 


BM Bossert betonte, dass der Haushalt 2015 das größte Haushaltsvolumen in der Geschichte Spiegelbergs beinhaltet. Im Bereich des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer ist mit Mehreinnahmen in Höhe von 74.000 € sowie bei den Schlüsselzuweisungen des Landes mit einem Einnahmezuwachs von 43.300 € gegenüber dem Jahr 2014 zu rechnen. Diese Mehreinnahmen werden jedoch, wie im letzten Jahr auch schon, durch Mehrausgaben bei der Finanzausgleichsumlage und der Kreisumlage kompensiert. Insgesamt kann der Haushalt in der vorliegenden Entwurfsfassung im Jahr 2015 durch eine allgemeine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 205.600 € sowie durch eine Darlehensaufnahme in Höhe von 111.800 € ausgeglichen werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung bleibt trotz der Darlehnsaufnahme im Haushaltsjahr 2015 auf dem Niveau des Vorjahres. 

Investitionsschwerpunkt im Haushaltjahr 2015 bildet die Sanierung bzw. der Umbau des Schulhauses Nassach mit Neubau Stellplatz Feuerwehr mit Investitionskosten in Höhe von rd. 650.000 €. Ein weiterer Investitionsschwerpunkt bildet die Umbaumaßnahme der Kläranlage Spiegelberg. Die Umbaumaßnahme der Kläranlage Spiegelberg wird aufgrund der besseren Finanzierbarkeit auf die Haushaltsjahre 2014 und 2015 mit 230.000
€ in 2014 und 460.000 € in 2015 bei einem zu erwartenden Zuschuss von voraussichtlich insgesamt 541.000 € aufgeteilt. Weiter sind die Maßnahmen
Planung Neubaugebiet „Altengärten“ in Nassach und Planungsraten für die Neukonzeption der Wasserversorgung vorgesehen. Darüber hinaus bildet die
Sanierung der Ortsmitte Spiegelberg weiterhin einen Investitionsschwerpunkt auch im Haushaltsjahr 2015.

Im Rahmen der erfolgten umfassenden Beratung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2015 nahm der Gemeinderat von dem vorliegenden Entwurf zustimmend Kenntnis. Eine weitere Beratung zum Haushaltsplan sowie die Beschlussfassung sind für die Gemeinderatssitzung am 22. Januar 2015 vorgesehen.


Kindergartenbedarfsplanung piegelberg; Beratung und Beschlussfassung

Nach dem Kindertagesbetreuungsgesetz (KiTaG) sind die Kommunen verpflichtet, einen Kindergartenbedarfsplan zu erstellen und diesen jährlich fortzuschreiben. Die Weiterentwicklung der Betreuungsangebote für Kinder setzt eine nach Art und zeitlichen Umfang differenzierte Erhebung des vorhandenen und absehbaren örtlichen Bedarfs voraus. Neben der Weiterentwicklung der Betreuungsangebote dient die Bedarfsplanung auch als Grundlage für die Vergabe von Fördermitteln im Finanzausgleich. Der Kindergartenbedarfsplan 2015 zeigt auf, dass mit dem vorhandenen Kindergarten- und Krippenplätzen in der Gemeinde Spiegelberg auch weiterhin genügend Plätze zur Verfügung gestellt werden können.

Insgesamt bietet die Gemeinde Spiegelberg ein breites Angebotsspektrum an Betreuungsplätzen. Im kommunalen Kindergarten stehen zwei Gruppen mit je 22 Plätzen mit verlängerten Öffnungszeiten zur Verfügung. Zusätzlich bietet der Waldkindergarten „Kleine Füchse“ e.V. ein naturbezogenes Alternativangebot für 20 Kinder ab dem vollendeten dritten Lebensjahr. 

Mit 10 Betreuungsplätzen in der Kleinkindbetreuung ab Vollendung des ersten Lebensjahres kann die aktuelle Nachfrage im Bereich der Kleinkindbetreuung ausnahmslos gedeckt werden. Lediglich für den Fall eines über die verlängerten Öffnungszeiten hinausgehenden Bedarfs besteht keine institutionelle Betreuungsmöglichkeit. Für diesen individuellen Betreuungsbedarf bieten jedoch insgesamt vier Tagesmütter in der Gemeinde Betreuungsmöglichkeiten an. 

Laufend wird über Erweiterungen und Flexibilisierungen der Angebote nachgedacht und deren Umsetzung sukzessive angegangen. Hierdurch soll der Kindergarten und dessen Angebot noch attraktiver gestaltet und die Betreuungszahlen stabil gehalten werden.



Verschiedenes, Bekanntgaben

Erfolgreiche Bewerbung im Förderprogramm LEADER

BM Bossert berichtete, dass Spiegelberg mit weiteren 27 Kommunen aus dem Rems-Murr-Kreis sowie mit drei Nachbarlandkreisen in das Förderprogramm LEADER aufgenommen wurde. Ziel des EU-Förderprogramms ist es, Maßnahmen im ländlichen Raum zu fördern, die zur Stabilisierung des Lebens- und Arbeitsumfeldes in der Gemeinde beitragen. Durch die Entscheidung zugunsten der Förderkulisse „Schwäbischen Wald“ können insgesamt mehrere Millionen Euro in den nächsten sechs Jahren abgeschöpft werden.


Jahresrückblick 2014

BM Bossert gab bekannt, dass der Jahresrückblick 2014 auszugsweise, neben der erfolgten Berichterstattung der Verwaltung im Mitteilungsblatt, in einem halbseitigen Artikel mit Bild in der Backnanger Kreiszeitung veröffentlicht wurde. 



Winterdienst durch den Bauhof Spiegelberg

BM Bossert informierte, dass die eingeteilten Winterdienstfahrer durchweg zufrieden mit dem 2014 angeschafften Schlepper und der Zusatzausrüstung für den Winterdienst sind. Durch die neue Ausrüstung kann eine breitere Spur geräumt werden als in den Vorjahren. Auch aus der Bevölkerung kam Lob über die Räumarbeiten des Bauhofs.

Anschlussunterbringung einer weiteren Person in der Bergstraße 108 in Spiegelberg 

BM Bossert berichtete, dass im Dezember eine weitere Person aus Afrika im Zuge der Anschlussunterbringung in Spiegelberg untergebracht wurde. Somit sind momentan 13 Anschlussuntergebrachte in der Bergstraße 108 in Spiegelberg wohnhaft. Das Landratsamt Rems-Murr-Kreis hat bis zum Stichtag 31.03.2015 500 Personen im Landkreis auf die Kommunen zu verteilen. Die Verteilung richtet sich nach der Einwohnerzahl der Gemeinden, demnach hat Spiegelberg sechs Personen aufzunehmen. Aus Solidarität mit den Flüchtlingen, mit Blick auf die momentane syrische Flüchtlingswelle, wurde von der Spiegelberger Gemeindeverwaltung deutlich mehr Wohnraum angeboten als vorgegeben wurde. Mit den 13 Untergebrachten hat Spiegelberg diese Vorgabe mit 216 % aktuell deutlich übererfüllt. 

Anfang des Monats wurde allen Anschlussuntergebrachten die Möglichkeit einer ehrenamtlichen Beschäftigung mit Entschädigung und einem kostenfreien
Deutschsprachkurs in der Spiegelberger Bibliothek angeboten. 



Termine:


Bürgermeister Bossert informierte über die Termine bis zur nächsten Gemeinderatssitzung und gab auch die Einladungen der einzelnen Vereine und Organisationen weiter:

Geführte Wanderung durch den Fremdenverkehrsverein am 17.01.2015

Theaterabend in der Mehrzweckhalle Siegelberg am 17.01.2015

Nächste Gemeinderatssitzung am 22.01.2015



Anfragen des Gemeinderates

Von Seiten der Gemeinderäte lagen einige Anfragen vor, die von der Verwaltung beantwortet wurden bzw. deren Umsetzung oder Überprüfung in den nächsten Wochen zugesagt wurde.