Gemeinde Spiegelberg

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Aktuelles aus dem Gemeinderat

Bericht aus der Gemeinderatssitzung am 24.04.2009

Bericht aus der Gemeinderatssitzung am 24. April 2009

Bauantrag

Einem Bauantrag über die Erdauffüllung im unteren Bereich der Flst. Nr. 858/1 und 858/2 in Spiegelberg-Vorderbüchelberg wurde zugestimmt.

Diakonie ambulant – Gesundheitsdienste Oberes Murrtal; Informationen des Geschäftsführers zum Ausbau der regionalen Versorgungsstrukturen

BM Bossert begrüßte Herrn Nehr, Geschäftsführer der Diakonie ambulant zur Gemeinderatssitzung. Herr Nehr gab dem Gemeinderat einen Überblick über den Ausbau der regionalen Versorgungsstrukturen durch die Diakonie ambulant im Oberen Murrtal.

Die Diakonie ambulant gliedert sich derzeit in 3 Teilbereiche, dem Bereich Pflege, der die Themen Demenz, Betreutes Wohnen, Familien beinhaltet, dem Bereich Prävention mit Vorsorge, Wohnraumberatung, Sturzprophylaxe, Beckenboden-gymnastik und Nordic Walking und dem Bereich Therapiepraxen mit der Ergotherapie (75 % Hausbesuche), Physiotherapie und der Logopädie.

Neu bei Diakonie ambulant sind seit 2008 die Bereiche Sturzprophylaxe, Prävention (Nordic Walking, Beckenbodengymnastik), Wohnraumberatung, Betreutes Wohnen zu Hause (Notruf), Häusliche Demenzbetreuung. Noch nicht angeboten werden kann die 24 h Betreuung.

Im Anschluss an die Präsentation folgte eine rege Diskussion, bei der auch verschiedene Fragen aus dem Gremium beantwortet werden konnten.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2009 der Gemeinde Spiegelberg; Satzungsbeschluss

Der Gesamthaushalt 2009 weist ein Haushaltsvolumen in Höhe von 4.606.150 €, davon 3.914.150 € im Verwaltungshaushalt und 692.000 € im Vermögenshaushalt aus. Die Zuführungsrate beträgt voraussichtlich 156.400 € und ist im Vergleich zum Vorjahr wieder rückläufig. Kämmerin Münz weist darauf hin, dass mit Einbrüchen im Bereich der Einnahmen aus dem Verwaltungshaushalt im Jahr 2009 aufgrund der schlechten konjunkturellen Lage gerechnet werden muss. Um den Vermögenshaushalt ausgleichen zu können, wird eine Kreditaufnahme in Höhe von 216.100 € benötigt. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt zum 31.12.2009 bei einer Einwohnerzahl von 2.168 voraussichtlich 718,53 €.

Jahresrechnung 2008; Bildung von Haushaltsresten

Nach § 19 Absatz 1 und 2 GemHVO können die veranschlagten Haushalts-ausgabesätze in das nächste Jahr übertragen werden. Diese stehen somit ohne nochmalige Veranschlagung für ihren Zweck zur Verfügung.

Einnahmeansätze können gemäß § 41 Absatz 2 GemHVO als Haushalts-einnahmereste übertragen werden, soweit der Eingang der Einnahme im folgenden Jahr gesichert ist.

Die vorgeschlagenen Haushaltsausgabereste in Höhe von insgesamt 368.161 € wurden gebildet. Die Haushaltseinnahmereste in Höhe von insgesamt 244.000 € wurden ebenfalls festgesetzt.

Teilsanierung der Grundschule Spiegelberg; Vorstellung der geplanten Sanierungsmaßnahmen

BM Bossert erläuterte die Finanzierung der geplanten Teilsanierung der Grundschule Spiegelberg. Im Haushaltsplan 2009 wurden dafür nun Mittel in Höhe von 250.000 € bereitgestellt. Durch die Bildungspauschale nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz kann die Gemeinde mit Zuschüssen in Höhe von 35.000 € rechnen. Darüber hinaus hat die Verwaltung einen Antrag auf Zuschüsse aus dem Ausgleichstock in Höhe von 150.000 € gestellt. Soweit der Antrag bewilligt wird, hat die Gemeinde einen Eigenanteil von 65.000 € noch über ein Kommunaldarlehen zu finanzieren.

Herr Architekt Ettle, der den Auftrag zur Betreuung der Maßnahme hat, informierte die Gemeinderäte über den vorhandenen Sanierungsbedarf an der Grundschule Spiegelberg und betonte insbesondere, dass durch den vorgegebenen Kostenrahmen in Höhe von 250.000 Euro nur eine Teilsanierung erfolgen könne. Die Gemeinde habe sich nun auf die wichtigsten energetischen Maßnahmen beschränkt, der gewünschte Fensteraustausch könne aufgrund des gedeckelten Kostenrahmens nur teilweise erfolgen.

Die dem Gemeinderat vorgelegten Planungen und Kostenschätzungen beinhalten insbesondere die Sanierung des Flachdaches Altbau mit der gleichzeitigen Vorbereitung einer evtl. Begrünung oder einer Installation einer Photovoltaikanlage. Weiter erfolgen Maßnahmen Fensteraustausch und Wärmeverbundsystem Fassade auf der Nordseite des Gebäudes, ein Austausch der Türen an den beiden Eingangsbereichen sowie die Sanierung der Toilettenanlagen.

Den vorgestellten und geplanten Maßnahmen wurde einstimmig zugestimmt, ebenfalls einstimmig erfolgte der Ausschreibungsbeschluss für die betroffenen Gewerke. Die Vergabe der Arbeiten soll bereits in der nächsten Sitzung im Mai erfolgen, die Arbeiten sollen alle über die Sommerferien ausgeführt werden.

Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen

Konjunkturpaket II; Verwendung der Infrastrukturpauschale

Der Gemeinderat beschloss in Ergänzung zur Entscheidung in der letzten GR-Sitzung die Ausschreibung der Maßnahme „Erneuerung der Heizungsanlagen im Rathaus Spiegelberg und im Alten Schulhaus in Nassach (Dorfgemeinschaftshaus) durch den Einbau je einer Öl-Brennwerttechnik“ mit einer voraussichtlichen Investitionssumme von insgesamt 30.000 Euro.

Verkauf des alten Feuerwehrfahrzeugs Typ LF8 Mercedes Benz

Das alte Feuerwehrfahrzeug, Typ LF 8, Mercedes Benz wurde durch das neue Tragkraftspritzenfahrzeug TSF-W ersetzt und nun zum Verkauf ausgeschrieben. Der Verkauf soll an den Meistbietenden erfolgen.

Ausbau Kreisstraße nach Vorderbüchelberg/Instandsetzung Brunnen

BM Bossert informierte, dass der Bauzeitenplan für den Ausbau der Kreisstraße nach Vorderbüchelberg voraussichtlich eingehalten werden kann, so dass die Arbeiten bis spätestens Mitte August 2009 abgeschlossen sein sollen. Dem Gemeinderat wurde die Planung zur vorgesehenen Instandsetzung des Brunnens am Straßenrand der Kreisstraße (gleich nach der Abzweigung von Spiegelberg kommend) vorgestellt.

Termine

· Die nächste Gemeinderatssitzung wurde vom Freitag, den 15.05.2009 auf Montag, den 25.05.2009 verlegt!

· Jugend musiziert am 26.04.2009 des Musikvereins Spiegelberg im Musikerheim Spiegelberg

· Maibaumaufstellung der Freiwilligen Feuerwehr Spiegelberg am Dorfbrunnen Spiegelberg am 30.04.2009

· Juxkopfhocketse des Schwäbischen Albvereines, OG Juxkopf am 01.05.2009

· Kinderoper Picollino in der Mehrzweckhalle Spiegelberg am 05.05.2009 der Grundschule Spiegelberg

· Klosterhofkonzert im Dorfgemeinschaftshaus Großhöchberg am 10.05.2009

· Gemeindeausflug am 16.05.2009 der Evang. Kirchengemeinde Spiegelberg

· Geführte Wanderung am 16.05.2009 des Fremdenverkehrsvereines Spiegelberg, Treffpunkt Sportplatz Spiegelberg

· Juxer Hocketse am 17.05.2009 des Musikvereins Spiegelberg am Dorfplatz Jux

· Lesenachmittag in der Gemeindebücherei „Unterm Rathausdach“ am 18.05.2009

· Vatertagshocketse am 21.05.2009 am Dorfplatz Vorderbüchelberg des Gemischten Chores Vorderbüchelberg

· Gottesdienst im Grünen am Juxkopf am 21.05.2009 der Evang. Kirchengemeinde Spiegelberg

Anfragen des Gemeinderates

Von Seiten des Gemeinderates lagen mehrere Anfragen und Bitten an die Verwaltung, die teilweise beantwortet wurden bzw. deren Erledigung zugesagt wurden, vor.