Gemeinde Spiegelberg

Bauanträge

Der Gemeinderat hatte über 2 Bauanträge zu beraten und beschließen. Einem Bauantrag über den Rückbau eines Geräteschuppens und Errichtung einer Hackschnitzelheizung mit Bunker und Geräteschuppen auf dem Flst. Nr. 11 in Spiegelberg-Nassach und einer Erdauffüllung im unteren Bereich des Flst. Nr. 857 in Spiegelberg-Vorderbüchelberg wurde jeweils zugestimmt.

Energieeffizienz in Spiegelberg
a) Vorstellung Energieberichte
b) Vorstellung Nahwärmekonzeption Grundschule / Mehrzweckhalle
c) Vorstellung Energieausweise

Im Rahmen der Gemeinderatssitzung wurden die Energieausweise und die Energieberichte für die Objekte Grundschule, Mehrzweckhalle und Rathaus Spiegelberg durch Herrn Boin von Süwag Energie vorgestellt und erläutert.

Die Ergebnisse daraus waren auch Diskussionsgrundlage für die Festlegung von Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II. Durch die Energieberichte lassen sich sinnvolle Maßnahmen für eine energetische Sanierung ableiten.

Im Bereich der Nahwärmekonzeption für die Grundschule und Mehrzweckhalle in Spiegelberg hatte sich der Gemeinderat schon mehrfach beraten. Für die Erneuerung der Heizungsanlage, die mittlerweile in die Jahre gekommen ist, wird neben einer Sanierung in Eigenregie auch ein Contracting mit der Süwag Energie in Betracht gezogen. Süwag Energie wird der Gemeinde Spiegelberg nun ein Angebot für verschiedene Contracting-Modelle unterbreiten, so dass sich der Gemeinderat dann nochmals mit der Thematik beschäftigen kann.

Konjunkturpaket II; Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung einer/von Maßnahmen

Im Rahmen der Gemeinderatssitzung sprach sich der Gemeinderat für die Durchführung einer Teilsanierung der Grundschule in Spiegelberg aus. Die bereits im Januar angedachte Sanierungsmaßnahme für die Grundschule kann nicht in vollem Umfang erfolgen, da die Gemeinde Spiegelberg mit einer Bildungspauschale von lediglich 35.000 € rechnen kann und die Finanzierung einer umfassenden Sanierung nicht in vollem Umfang gesichert werden kann. Die Gemeinde hofft nun auf zusätzliche Mittel aus dem Ausgleichstock um eine Dachsanierung des Altbaus der Grundschule und eine evtl. Instandsetzung von weiteren energetisch bedeutsamen schadhaften Stellen durchführen zu können.

Im Bereich der Infrastruktur erhält die Gemeinde eine Pauschale in Höhe von 22.000 €. Der Gemeinderat sprach sich dafür aus, eine oder mehrere Heizungsanlagen in den öffentlichen Einrichtungen zu erneuern. Die Verwaltung wird nun die Förderfähigkeit prüfen.

Beratung und Beschlussfassung zur Vereinbarung über die Neuordnung von Freiflächen und Stellplätzen (Sanierungsvertrag); Zustimmung zur aktualisierten Fassung des Vertrages zwischen der Gemeinde Spiegelberg und der Evangelischen Kirchengemeinde Spiegelberg

Bereits in der Infoveranstaltung sowie der erfolgten gemeinsamen Sitzung des Gemeinderates und des Kirchengemeinderates im März 2008 wurde der Sanierungsvertrag zur Kirchplatzgestaltung in Spiegelberg auf den Weg gebracht. Am 10. März 2009 hat nun der Kirchengemeinderat einen Beschluss über die Vergabe der Bauarbeiten nach erfolgter Ausschreibung gefasst. Der Gemeinderat stimmte nun der aktuellen Fassung des Sanierungsvertrages auf Grundlage der aktuellen Kostenaufstellung zu.

Kommunalwahlen und Europawahl am 7. Juni 2009
a) Bildung von Wahlbezirken und Wahlräumen

Folgende Wahlbezirke wurden festgelegt:

Wahlbezirk Vorderbüchelberg Altes Schulhaus, Lindenstraße 2
Wahlbezirk Großhöchberg Dorfgemeinschaftshaus, Hauptstraße 2
Wahlbezirk Nassach Schulhaus, Nusswiesenweg 3
Wahlbezirk Jux Gemeindehaus, Dorfplatz 2
Wahlbezirk Spiegelberg Rathaus, Sulzbacher Straße 7
Briefwahlbezirk Spiegelberg Rathaus, Sulzbacher Straße 7, Sitzungssaal

Der Gemeinderat einigte sich, den Wahlbezirk Dauernberg dem Wahlbezirk Spiegelberg zuzuordnen. Hintergrund hierfür ist die Problematik zur Wahrung des Wahlgeheimnisses, bei dem jedes Wahllokal einschließlich des Briefwahlbezirkes mindestens 50 Wähler bzw. Wahlscheine vorweisen muss.

b) Festlegung der ehrenamtlichen Entschädigung

Die Wahlhelfer erhalten am Tag der Wahl ein Erfrischungsgeld. Dies wurde bei der Europawahl für die Mitglieder der Wahlausschüsse und der Wahlvorstände von 16 Euro auf 21 Euro erhöht (§ 10 Abs. 2 EuWO). Der Gemeinderat beschloss die Festsetzung einer pauschalen Entschädigung aufgrund der aktuellen Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeiten in Höhe von 25 € als Tagessatz.

c) Wahlwerbung

Bei der letzten Kommunalwahl wurde den Vereinigungen, die Wahlvorschläge eingereicht hatten, eine kurze Vorstellung im Mitteilungsblatt der Gemeinde angeboten. Der Gemeinderat befürwortete die Beibehaltung dieses Angebotes. Zusätzlich erhalten Listen die Möglichkeit, sich auf der Homepage der Gemeinde Spiegelberg nach einer vorgegebenen Vorstellung zu präsentieren.

d) Verschiedenes

Da bei der Kommunalwahl insgesamt 4 Wahlen durchzuführen sind, wird die Auszählung der Wahlen auf 2 Tage verteilt. Das Wahlergebnis der Europawahl und Regionalversammlung wird am Wahlsonntag ermittelt. Das Wahlergebnis der Kommunalwahl wird am darauffolgenden Montag, den 8. Juni 2009 ermittelt und festgestellt.

Für die Wahlen werden wieder zahlreiche Helfer und Helferinnen benötigt. Wer am Wahlsonntag oder bei der Auszählung helfen möchte, kann sich gerne auf dem Rathaus bei Frau Münz, Tel: 07194/9501-18, Zimmer 2 melden.

Bekanntgaben

Breitbandversorgung in Spiegelberg:
In den kommenden Tagen wird eine Umfrage zur Breitbandversorgung in Spiegelberg erfolgen, um festzustellen, wie die aktuelle Versorgung ist.

Bautechnische Begehung am Juxkopf mit O2:
BM Bossert informiert die Gemeinderäte über die erfolgte Begehung mit O2 am Juxkopf. Beteiligt waren auch Behörden und Vertreter von BISS.

Mitgliederversammlung des Waldkindergartens:
Am 23. März 2009 fand die jährliche Mitgliederversammlung des Waldkindergartens im Rathaus Spiegelberg statt. BM Bossert informierte über die erfolgten Wahlen im Verein und die aktuelle Finanzsituation der Vereins- und über die Betriebsführung.

Termine

· Theaterabend des Sportvereins Spiegelberg am 18.04.2009
· Osterbrunnenfest am 05.04.2009 des Musikverein Spiegelberg
· Bürgertreff am 06.04.2009 der Gemeinde Spiegelberg
· Geführte Wanderung am 18.04.2009 des Fremdenverkehrsverein Spiegelberg
· Lesenachmittag am 20.04.2009 in der Gemeindebücherei Spiegelberg
· Nächste Gemeinderatssitzung am Freitag, den 24.04.2009

Anfragen des Gemeinderates

Von Seiten des Gemeinderates lagen mehrere Anfragen und Bitten an die Verwaltung, die teilweise beantwortet wurden bzw. deren Erledigung zugesagt wurden, vor.