Gemeinde Spiegelberg

Seitenbereiche

  • Hintergrundbild der Gemeinde Schutterwald
  • Hintergrundbild der Gemeinde Schutterwald
  • Hintergrundbild der Gemeinde Schutterwald
  • Hintergrundbild der Gemeinde Schutterwald
  • Hintergrundbild der Gemeinde Schutterwald
Gemeinde Spiegelberg
Sonnenhänge und Räuberwege
Navigation

Bericht aus der öffentlichen Gemeindratssitzung am 22. Juli 2021

Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 22. Juli 2021
 
 
Bürgerfragestunde
 
Aus der Bürgerschaft erfolgte eine Anfrage zum laufenden Bebauungsplanverfahren in Dauernberg, die von Bürgermeister Bossert im Rahmen der Sitzung beantwortet wurde.
 
Verlesen der Beschlüsse aus der letzten Gemeinderatssitzung
 
Bürgermeister Bossert verlas die Beschlüsse aus der letzten Gemeinderatssitzung vom 18.06.2021.
 
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Es gab keine nichtöffentlich gefassten Beschlüsse die bekanntzugeben waren.
 
Antrag auf Befreiung für den Bau eines ebenerdigen Schwimmbeckens mit Absicherung; Flst. 255; Wilhelmsweg 8 in Spiegelberg-Jux
 
Der Gemeinderat erteilte dem Antrag auf Befreiung für den Bau eines ebenerdigen Schwimmbeckens mit Absicherung im Wilhelmsweg 8, Flst. 255 in Spiegelberg-Jux das kommunale Einvernehmen.
 
Bauantrag für den Neubau eines Carports mit E-Ladestation; Flst. 71/1, Panoramaweg 7, Spiegelberg
 
Der Bauantrag für den Neubau eines Carports mit E-Ladestation im Panoramaweg 7, Flst. 71/1, erhielt das einstimmige Einvernehmen des Gemeinderates.
 
Bebauungsplan Sicherung „Verkehrsflächen Dauernberg-Süd“; Erweiterung und Neuabgrenzung des Geltungsbereiches; Umbenennung des Bebauungsplanes in Bebauungsplan „Sicherung Verkehrsflächen Dauernberg“; Erneuter Aufstellungsbeschluss
 
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 10.06.2021 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Sicherung Verkehrsflächen Dauernberg-Süd“ gefasst.
 
Zwischenzeitlich haben sich die Erkenntnisse ergeben, dass man diesen Bebauungsplan auf die gesamten öffentlichen Verkehrsflächen in Dauernberg ausweiten und neu abgrenzen sollte.
 
Ziel des „neuen“ Bebauungsplanes ist weiterhin die Sicherung der öffentlichen Verkehrsflächen im gesamten Ortsteil Dauernberg, die nicht mehr den zeitgemäßen Erfordernissen des Verkehrs und der realen Verhältnisse entsprechen und daher geordnet werden sollen. Weiteres Ziel des Bebauungsplanes ist die gesicherte Erschließung von Wohngebäuden sowie von öffentlichen Einrichtungen, die dem Zweck der Löschwasserversorgung und der Feuersicherheit (Feuersee, Garage Feuerwehr mit TS8/8) dienen. Mit dem Bebauungsplan werden dafür die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen. Der Gemeinderat fasste den Aufstellungsbeschluss einstimmig.
 
Auf die Veröffentlichung im amtlichen Teil des Nachrichtenblattes wird verwiesen.
 
Feuerwehr Spiegelberg; Neufassungen der Feuerwehrsatzung, Feuerwehrkostenersatzsatzung (FwKS) und Feuerwehrentschädigungssatzung (FwES); Beratung und Satzungsbeschluss
 
Die aktuelle Feuerwehrsatzung der Gemeinde Spiegelberg ist aus dem Jahr 2013 und musste insbesondere durch die erforderliche Kalkulation, welche als Grundlage für die Abrechnung der Feuerwehreinsätze dient, neu überarbeitet werden. Kämmerin Krone stellte dem Gemeinderat die neuen Gebührensätze vor und zeigte hierbei auch einen Vergleich mit umliegenden Kommunen.
 
Der Gemeinderat stimmte den Satzungsentwürfen der Verwaltung einstimmig zu. Auf die Veröffentlichungen in dieser Ausgabe des Nachrichtenblattes wird verwiesen.
 
Gemeinsamer Gutachterausschuss Oberes Murrtal; Benennung der zu bestellenden Gutachter der Gemeinde Spiegelberg
 
Der Gemeinsame Gutachterausschuss „Oberes Murrtal“ soll ab 01.10.2021 seine Tätigkeit aufnehmen. In der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung ist geregelt, dass die Gemeinde Spiegelberg drei Gutachter benennen kann.
 
Alle bereits tätigen Gutachter im Gutachterausschuss der Gemeinde Spiegelberg wurden gefragt, ob Sie weiterhin für den Gutachterausschuss „Oberes Murrtal“ tätig sein wollen.
 
Folgende Gutachter haben sich bereit erklärt, für den neuen Gutachterausschuss weiter tätig zu sein:
 
Herr Matthias Kircher, Nassach
Herr Andreas Kircher, Nassach
Frau Ina Krone, Pfedelbach (bisherige Geschäftsstelle Gutachterausschuss)
 
Die Verwaltung wurde vom Gemeinderat beauftragt, dem gemeinsamen Gutachterausschuss „Oberes Murrtal“ die oben genannten Personen als neu zu bestellende Gutachter zu benennen.
 
Die ehrenamtliche Tätigkeit der bisherigen Gutachter des Gutachterausschusses Spiegelberg endet damit zum 30. September 2021.
 
 
E-Mobilität; Ausbau Ladeinfrastruktur in Spiegelberg; Beratung und Beschlussfassung
 
In der GR-Sitzung am 23.04.2021 hat sich der Gemeinderat umfangreich mit dem Ausbau E-Mobilität beschäftigt. Der Gemeinderat hat die Schaffung einer Lademöglichkeit für E-Autos an einem ortskernnäheren Standort als dem Gemeindebauhof beschlossen. Darüber hinaus soll im Ortskern eine Lademöglichkeit für E-Bikes geschaffen werden. Die Verwaltung hat zugesagt, die Möglichkeiten der Umsetzung zu prüfen und zur abschließenden Beschlussfassung erneut in den Gemeinderat einzubringen.
 
Die weiteren Prüfungen haben ergeben, dass die E-Bikeladestation im Bereich der Sparkasse angebracht werden kann. Es soll auch die schon vorhandene Fahrradservicestation im dortigen Bereich installiert werden.
 
Die Platzsuche für die Ladestation für E-Autos gestaltet sich etwas schwieriger. Die Idee, die Station auf dem ehemaligen Hirschgrundstück aufzustellen, muss verworfen werden, da es zu weit vom Ortskern entfernt ist und durch die Aufstellung der Ladestation die Entwicklungsmöglichkeiten des Grundstücks blockiert werden würden.
 
Nach einer umfangreichen Diskussion sprach sich der Gemeinderat dafür aus, die E-Bike-Ladestation wie geplant im Bereich der Sparkasse zu platzieren. Die Ladestation für E-Autos soll auf dem aktuellen Standort verbleiben, jedoch nur von der Stirnseite des Maschinengebäudes vom Bauhof an dessen Rückseite verlegt werden. Weiterhin soll die Ladestation auf ein reguläres Bezahlsystem umgestellt werden.
 
Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
 
Corona in Spiegelberg
Erstmalig seit den großen Schließungen letzten Jahres ist das Rathaus der Gemeinde Spiegelberg für die Bürger wieder ohne Termin, wenn auch vorerst nur donnerstags, besuchbar. Bürgermeister Bossert stellt rückblickend fest, dass die Terminvereinbarungen auch gute Seiten hatten. Die Bürgerschaft wie auch die Mitarbeiter profitierten von einem sehr zügigen Ablauf aller Verwaltungsvorgänge. Diese Erfahrungen wird die Verwaltung in Zukunft berücksichtigen und bei eventuellen Anpassungen der Öffnungszeiten einfließen lassen.
 
Das Infektionsgeschehen in Spiegelberg ist praktisch auf 0 zurückgegangen. Die Verwaltung erhält gelegentlich Meldungen von Reiserückkehrern, doch insgesamt ist es hinsichtlich Corona gerade sehr unauffällig in Spiegelberg.
 
Ortsdurchfahrt Spiegelberg
Regierungspräsident Wolfgang Reimer hat sich für den 30.07.2021 um 10 Uhr angekündigt und wird eine Besichtigung der Ortsdurchfahrt Spiegelberg vornehmen.
 
Z-Feu-Zuschuss
Bürgermeister Bossert informierte darüber, dass der Zuwendungsbescheid Z-Feu für die geplante Neuanschaffung des Löschfahrzeuges in Höhe von 92.000 Euro eingegangen ist.
 
Termine
Bürgermeister Bossert verlas die demnächst anstehenden Vereinstermine und macht darauf aufmerksam, dass nun wieder langsam und unter Berücksichtigung der allgemein geltenden Infektionsschutzrichtlinien das Vereins- und Veranstaltungsleben hochgefahren wird.
 
Anfragen
Von Seiten des Gemeinderates lagen einige kleinere Anfragen an die Verwaltung vor, die von Bürgermeister Bossert direkt beantwortet werden konnten bzw. deren baldige Umsetzung zugesagt werden konnte.