Gemeinde Spiegelberg

Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 20. Oktober 2017
 
 
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Bürgermeister Bossert gab die nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 22. September 2017 öffentlich bekannt.
 
 
Breitbandausbau Spiegelberg
 
Bürgermeister Bossert informierte den Gemeinderat umfangreich über den gegenwärtigen Sachstand zum Ausbau vom Breitbandnetz. Den Gemeinderäten wurde von einem beauftragten der Firma tkt die Masterplanung anhand einer Präsentation vorgestellt und alle Fragen zu den einzelnen Möglichkeiten in der Planung erläutert. Im Anschluss an die Präsentation wurde vom Gemeinderat der Beschluss zur Zustimmung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den vier beteiligten Gemeinden Aspach, Beilstein, Wüstenrot und Spiegelberg gefasst, welcher die Grundlage für bestmögliche Synergieeffekte im Rahmen des Projektes darstellt.
 
 
Kindergarten Spiegelberg; Vorstellung Kindergartenkonzeption 2017
 
Dem Gemeinderat wurde die Konzeption 2017 des Kommunalen Kindergarten Spiegelberg vorgestellt. Hierbei handelt es sich um die Weiterentwicklung bisheriger Konzeptionen, welche in Zusammenarbeit mit dem Elternbeirat, den Erzieherinnen und der Elternschaft ausgearbeitet wurde. Einige der Kernziele der neuen Konzeption sind eine noch höhere Transparenz der pädagogischen Arbeit im Kindergarten zu erreichen. Der Gemeinderat stimmte nach kurzer Aussprache der Kindergartenkonzeption 2017 zu und begrüßte ausdrücklich die vorgenommene Weiterentwicklung der Kindergartenkonzeption.
 
 
Sanierung und Modernisierung des ehemaligen Schulhauses Nassach und Neubau einer Feuerwehrgarage mit Aufenthaltsraum und Nebenräumen – Information und Zustimmung zur Kostenabrechnung der Maßnahme
 
Die Verwaltung trug dem Gemeinderat den Sachstandsbericht zur Kostenabrechnung „Sanierung Schulhaus und Anbau Feuerwehr“ vor, welcher Ausgaben für die Gesamtbaumaßnahme in der Gesamthöhe von insgesamt 893.691,93 Euro ausweist. Die Baumaßnahme schließt mit Mehrkosten in Höhe von insgesamt 230.991,93 € gegenüber den vorausgegangenen ersten Planungskosten des Architekten.
 
Im Haushalt der Gemeinde wurden Mittel in Höhe von insgesamt 717.000 € (Jahre 2014 bis 2016) bereitgestellt. Die Maßnahme wurde nun mit getätigten überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von insgesamt 176.691,93 € abgeschlossen.
 
Der Gemeinderat nahm den Sachstandsbericht zur Kenntnis und stimmte den getätigten überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 176.691,93 € sowie der Gesamtkostenabrechnung einstimmig zu.
Die Mehrkosten sind im Wesentlichen im Bereich der Außenanlagen (ca. 89.000 €) durch die Sanierung des Nusswiesenweges mit Parkplätzen, die Treppenanlage entlang des Feuerwehrgerätehauses, die vorgenommene Anbindung an das bestehende Gelände durch die Tieferlegung des Feuerwehrgebäudes und die dadurch erforderliche Absturzsicherung mit Geländer angefallen. Darüber hinaus wurde zusätzlich eine Rampe für einen rollstuhlgerechten Zugang und eine Überdachung des Vorplatzes geschaffen.
 
Darüber hinaus waren Mehrkosten im Bereich des Bauwerkes, insbesondere beim Anbau des Feuerwehr Stellplatzes mit rund 50.000 € durch die gegenüber der ersten Planung erfolgten Tieferlegung des Gebäudes und hiermit verbunden die umfangreichen Mehrarbeiten (Mehraushub, Felsen, größerer Arbeitsraum) zu verzeichnen.
 
Die Gemeinde konnte für diese umfangreiche Baumaßnahme Zuschüsse aus ELR (156.000 Euro), Mittel aus dem Ausgleichstock des Landes BW (120.000 Euro) und Landeszuschüsse Feuerwehrwesen (45.000 Euro) erhalten.
 
 
Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR); Abschließende Hinweise zu den Fortführungsanträgen für das Programmjahr 2018
 
Bürgermeister Bossert erläuterte dem Gemeinderat den gegenwärtigen Sachstand zum Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) und führte Einzelheiten zu den für das Jahr 2018 geplanten und eingereichten Fortführungsanträgen aus.
 
 
Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
 
Kassenprüfung bei der Gemeindekasse Spiegelberg
 
Bürgermeister Bossert verkündete dem Gemeinderat, dass am 13.09.2017 eine unvermutete Kassenprüfung im Rathaus stattfand. Der zugegangene Prüfungsbericht ist frei von Beanstandungen.
 
Erschließung Gebiet Altengärten in Nassach / Vollsperrung Warthofweg
 
Im Rahmen der Erschließungsarbeiten Neubaugebiet Altengärten wird eine Vollsperrung im hinteren Bereich des Warthofweges für ca. 1 Woche erforderlich. Die Erschließungsarbeiten für das Neubaugebiet können dieser Tage nun beginnen.  
 
Einweihung der Freisportanlage Spiegelberg
 
Bürgermeister Bossert blickte mit kurzen Worten auf die sehr erfolgreiche Einweihung der Freisportanlage zurück. Die Anlage wurde bisher sehr gut in der Bürgerschaft angenommen.
 
Rückblick Bikemarathon
 
Bürgermeister Bossert berichtete dem Gemeinderat über den kürzlich stattgefundenen Bikemarathon, der wiederum sehr erfolgreich veranstaltet wurde.
 
Einweihung Geräteschuppen beim Musikverein Spiegelberg
 
Bürgermeister Bossert richtete dem Gemeinderat von Seiten des Musikvereins Spiegelberg einen herzlichen Dank für die Unterstützung zum Bau des Geräteschuppens aus, der dieser Tage eingeweiht wurde. Die Requisiten können nun alle gut und zentral gelagert werden.
 
Termine
 
Bürgermeister Bossert gab die Einladungen der Vereine für deren Veranstaltungen weiter und informierte über alle weiteren Termine.
 
Verschiedenes
 
Von Seiten der Gemeinderäte lagen einige Anfragen vor, die von der Verwaltung beantwortet wurden bzw. deren Umsetzung oder Überprüfung in den nächsten Wochen zugesagt wurde.