Gemeinde Spiegelberg

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Bürgermeister Bossert gab die nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 12. Mai 2016 öffentlich bekannt.
 
 
Bausachen
 
Dem Bauantrag zum bestehenden Anbau sowie Umnutzung/Umbau Stall in Wohnung in Spiegelberg-Jux und dem Bauantrag für einen Anbau an das bestehende Wohnhaus in Spiegelberg-Jux wurde jeweils das kommunale Einvernehmen erteilt.
 
 
Gemeindebauhof Spiegelberg – Tätigkeitsbericht und Ausblick
 
Bauhofleiter Reuschle hat dem Gemeinderat einen Überblick über die Tätigkeiten des Bauhofs im letzten Jahr verschafft. Schwerpunkte außerhalb der üblichen Arbeit wie z. B. Grünpflege, Winterdienst etc. waren die Neugestaltung der Außenanlage Kindergarten, die Neugestaltung des Pausenhofs der Grundschule Spiegelberg und die Arbeiten auf dem Friedhof in Großhöchberg. Darüber hinaus wurden die geplanten größeren Maßnahmen, die in Eigenregie durchgeführt werden sollen, für dieses Jahr durch den Bauhofleiter vorgestellt.
 
 
Wasserversorgung Spiegelberg – Tätigkeitsbericht und Ausblick
 
Wassermeister Föll hat dem Gemeinderat einen Überblick über die Tätigkeiten aus dem letzten Jahr geben. Er erläuterte die wiederkehrenden Arbeitsabläufe und ging auf die beseitigten Rohrbrüche und Neuanschlüsse ein.
 
 
Annahme von Spenden nach § 78 GemO; 1. Halbjahresbericht
 
Nach § 78 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg entscheidet der Gemeinderat über die Annahme oder Vermittlung von Spenden.
 
Der jährliche Sponsoring- und Spendenbericht der Gemeinde Spiegelberg für das erste Halbjahr 2016 wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen und der Annahme der einzigen Spenden wurde zugestimmt.
 
Im ersten Halbjahr 2016 gingen Geldspenden in Höhe von 4.301,96 Euro ein. Bürgermeister Bossert bedankt sich im Namen der Gemeinde Spiegelberg ganz herzlich bei den Spendenden. Durch die bisherigen Spenden konnten einige Projekte unterstützt und weiterentwickelt werden.
 
 
Sanierung und Modernisierung des Schulhauses Nassach; Beschlussfassung über die Vergaben der Fliesenlegerarbeiten und der weiteren Kleinstgewerke
 
BM Bossert berichtete, dass auf Grundlage der in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 12.11.2015 erfolgten Ermächtigung für die Baumaßnahme der Gemeinde Spiegelberg das Gewerk Fliesenlegerarbeiten beschränkt ausgeschrieben wurde. Die Submission erfolgte am 08. Juni 2016 im Rathaus Spiegelberg. Die Prüfung der eingegangenen Angebote wurde durch das Architekturbüro Ettle vorgenommen. Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Arbeiten für das ausgeschriebene Gewerk an den wirtschaftlich günstigsten Anbieter zu vergeben.
 
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, dass das Gewerk Fliesenlegerarbeiten Los 1 und Los 2 jeweils an die Fa. Feucht aus Backnang zur geprüften Angebotssumme brutto in Höhe von 15.672,30 € für Los 1 und Los 2 mit 11.369,26 € vergeben wird.
 
Die Fa. Gläser wurde um ein Nachtragsangebot für die Erstellung der Treppe zum Frankenberg und die Verlegung einer Dränage plus Isolierung an der Süd- und Ostseite des alten Schulhauses gebeten. Das Nachtragsangebot wurde einstimmig angenommen.

 
Darüber hinaus informierte die Verwaltung über die in den letzten Wochen durchgeführten beschränkten Ausschreibungen für kleinere Gewerke.
 
 
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Spiegelberg; Beratung und Beschlussfassung
 
In der aktuellen Hauptsatzung der Gemeinde Spiegelberg, die 1994 vom Gemeinderat beschlossen und danach mehrfach ergänzt bzw. geändert wurde, sind einige regelbedürftige Sachverhalte nicht berücksichtigt, welche in die neue Hauptsatzung eingearbeitet werden sollten. Auch wurde in diesem Zusammenhang die Zuständigkeiten des Bürgermeisters bzw. der Ausschüsse zeitgemäß angepasst. Nach einer regen und produktiven Diskussion im Gemeinderat am 14.04.2016 wurde die Verwaltung beauftragt, eine Vorlage in einer der nächsten Sitzungen einzubringen, wobei die Diskussionsergebnisse der letzten Sitzung entsprechend in die Vorlage eingearbeitet werden sollten. Die Verwaltung hat diesen Arbeitsauftrag erfüllt und eine entsprechende Vorlage am 12.05.2016 in den Gemeinderat eingebracht. Aus dem Gemeinderat wurde daraufhin der Antrag gestellt, den Beschluss über die Neufassung der Hauptsatzung auf eine der nächsten Sitzungen zu vertagen, um einige offene und diskussionswürdige Punkte noch rechtlich durch die Verwaltung prüfen zu lassen. Die Ergebnisse der rechtlichen Prüfung wurden von der Verwaltung nun vorgestellt, sodass die Hauptsatzung der Gemeinde Spiegelberg mit einer Gegenstimme beschlossen werden konnte.
 
Auf die Veröffentlichung der Satzung unter „Amtliche Bekanntmachungen“ in diesem Mitteilungsblatt wird verwiesen.
 
 
 
Neufassung der Polizeiverordnung der Gemeinde Spiegelberg; Beratung und Beschlussfassung
 
Die Polizeiverordnung der Gemeinde Spiegelberg (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) wurde am 23.03.2012 vom Gemeinderat beschlossen. Der Gemeinderat hat in der letzten Sitzung am 12.05.2016 die Verwaltung beauftragt, die Polizeiverordnung der Gemeinde Spiegelberg neu zu fassen. Es sollten einige redaktionelle Änderungen in der Neufassung zum Tragen kommen und in diesem Zusammenhang die Ahndung von einigen noch nicht berücksichtigten Tatbeständen ermöglicht werden. Die angesprochenen Punkte wurden von der Verwaltung in den Polizeiverordnungsentwurf eingearbeitet der in dieser Sitzung einstimmig durch den Gemeinderat beschlossen.
 
Auf die Veröffentlichung der Satzung unter „Amtliche Bekanntmachungen“ in diesem Mitteilungsblatt wird verwiesen.
 
 
Verschiedenes, Bekanntgaben
 
 
Markus Wagner zum Bürgermeister gewählt

Bürgermeister Bossert berichtete, dass der ehemalige Spiegelberger Hauptamtsleiter mit über 80 % Stimmenanteil im ersten Wahlgang zum Bürgermeister in der Gemeinde Dürnau im Kreis Göppingen gewählt wurde.

Spiegelberger Seniorenausflug
 
BM Bossert berichtete, dass die Senioren dieses Mal nach Massenbachhausen fuhren und dort herzlichst durch den dortigen Bürgermeister und den ehrenamtlich Tätigen empfangen wurden. Sie wurden dort festlich bewirtet.

Tätigkeitsbericht Landschaftserhaltungsverband

BM Bossert informierte den Gemeinderat über den vom Landschaftserhaltungsverband erstellten Geschäftsbericht 2015. Dieser informiert über die abgeschlossenen Projekte aus dem Jahr 2015 zur Landschaftserhaltung.
 
Ausstellung „Inspiration“ von Gudrun und Michael Kremsler
 
BM Bossert informierte, dass am 12.06.2016 die Bild- und Fotoausstellung „Inspiration“ im Rathaus eröffnet wurde. Ausgestellt werden Fotos aus der Spiegelberger Umgebung von Michael Kremsler und Acrylbilder mit Spiegelberger Motiven von Gudrun Kremsler. Die Werke sind noch bis einschließlich 30.09.2016 im Rathaus zu sehen.
 

Termine
 
Bürgermeister Bossert informierte über die Termine bis zur nächsten Gemeinderatssitzung und gab auch die Einladungen der einzelnen Vereine und Organisationen für die verschiedenen Veranstaltungen weiter:
 
 
Anfragen des Gemeinderates
 
Von Seiten der Gemeinderäte lagen einige Anfragen vor, die von der Verwaltung beantwortet wurden bzw. deren Umsetzung oder Überprüfung in den nächsten Wochen zugesagt wurde.