Gemeinde Spiegelberg

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Bürgermeister Bossert gab die nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 18. März 2016 öffentlich bekannt. 


Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Spiegelberg; Vorberatung im Gemeinderat 

In der aktuellen Hauptsatzung der Gemeinde Spiegelberg, die 1994 vom Gemeinderat beschlossen und danach mehrfach ergänzt bzw. geändert wurde, sind einige regelbedürftige Sachverhalte nicht berücksichtigt welche jetzt in die Hauptsatzung eingearbeitet werden sollen. Auch sollen in diesem Zusammenhang die Zuständigkeiten des Bürgermeisters bzw. der Ausschüsse zeitgemäß angepasst werden. Nach einer regen und produktiven Diskussion im Gemeinderat wurde die Verwaltung beauftragt, eine Vorlage in einer der nächsten Sitzungen einzubringen, wobei die Diskussionsergebnisse dieser Sitzung entsprechend in die Vorlage eingearbeitet sein sollen.


Sanierung und Modernisierung des Schulhauses Nassach; Bekanntgabe der Vergaben für die weiteren Kleinstgewerke 

Bürgermeister Bossert berichtete, dass unter sehr großer Beteiligung der Bürgerschaft, von Vereinsvertretern und Feuerwehr am 05.04.2016 das Richtfest in Nassach gefeiert wurde und man sich vom Baufortschritt überzeugen konnte. 

Auf Grundlage der in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 12.11.2016 erfolgten Ermächtigung wurden für die Baumaßnahme der Gemeinde Spiegelberg auch die Kleinstgewerke ausgeschrieben und hieraus resultierend die Vergaben vorbereitet.

Bürgermeister Bossert hat über die in den letzten Wochen durchgeführten weiteren beschränkten Ausschreibungen für kleinere Gewerke informiert und deren Ergebnisse bekanntgeben, die vom Gemeinderat bestätigt wurden.  

Weiter hat er einen aktuellen Sachstand zum Bauablauf und zum Bauzeitenplan gegeben sowie über die geplanten gestalterischen Maßnahmen umfangreich informiert. 


Flüchtlingsunterbringung in Spiegelberg; Informationen zum aktuellen Sachstand

Bürgermeister Bossert berichtete, dass momentan in der Bergstr. 108 insgesamt 23 Personen aus Syrien untergebracht sind. Darunter sind 9 Kinder und 3 schwangere Frauen.

Betreut werden diese Personen von einer Angestellten und einer Sozialarbeiterin des Landratsamtes. Der gemeindliche Deutschkurs für Erwachsene wird von zwei Spiegelberger Bürgern ehrenamtlich durchgeführt. Diese wurden fast zwei Monate lang durch eine Praktikantin der Gemeindeverwaltung unterstützt. Vier weitere ehrenamtliche Personen engagieren sich sehr erfolgreich für die Integration der syrischen Familien in Spiegelberg.

Sieben syrische Kinder werden im Spiegelberger Kindergarten betreut, davon ein Kind in der Krippe. Zwei Kinder werden voraussichtlich im September 2016 eingeschult, die Vorbereitungen dazu sind bereits angelaufen.

Seit dem 17.03.2016 ist ein Teil der syrischen Personen im Bauhof sporadisch ehrenamtlich tätig. Seit dem 31. März werden täglich ehrenamtliche Tätigkeiten für jeweils eine Person angeboten. Dieses Angebot, welches reges Interesse erfährt, soll in den nächsten Wochen noch ausgebaut werden. Bei diesen Arbeiten wurde unter anderem die Außenanlage Bergstr. 108 neu gestaltet, eine Wohnung in der Bergstr. 108 für die letzten Neuankömmlinge renoviert, Grünanlagen gepflegt und der Bauhof jeden Freitag bei der Müllrunde unterstützt.


Windpark WN-01 „Greut“ in Spiegelberg; Aktueller Stand und Informationen zum geplanten
Windkraftstandort

Bürgermeister Bossert berichtete, dass die Firma wpd aus Bietigheim-Bissingen bis zu vier Windkrafträder auf die Fläche „Greutfeld“ auf der Gemarkung Spiegelberg installieren möchte. Die Fläche ist als Vorrangfläche für Windkrafträder im Regionalplan Stuttgart eingetragen. Geplant sind die vier Windräder mit einer Nennleistung von insgesamt 3,45 Megawatt, einer Nabenhöhe von 149 m und einer Gesamthöhe mit Rotorblättern von 217 m. Das Projekt befindet sich in der Planungsphase, eine Informationsveranstaltung für die Bürgerschaft soll im Frühsommer durch die Firma wpd erfolgen. 


Verschiedenes, Bekanntgaben

Verkehrsschau 2016 in Spiegelberg

Bürgermeister Bossert informierte darüber, dass am 05.04.2016 die Verkehrsschau mit Vertretern der Polizei, des Landratsamtes, Straßenmeisterei und der Gemeinde Spiegelberg stattfand. Es wurden von der Verwaltung aktuelle Problematiken vorgetragen, wofür gemeinsam Lösungsansätze gefunden wurden. Diese werden in den nächsten Monaten umgesetzt. 

Bürgermeister Bossert berichtete auch über die Unfallentwicklung der letzten beiden Jahre in Spiegelberg. Hier konnte ein deutlicher Rückgang der Unfallzahlen verzeichnet werden. Im Jahr 2015 gab es lediglich 15 Unfälle (19 Unfälle 2014) mit insgesamt nur fünf leicht Verletzten. 

Erfolgreicher Bürgertreff 2015 in der Juxer Halle

Bürgermeister Bossert informierte den Gemeinderat über den erfolgreichen Verlauf des 14. Bürgertreffs in der Gemeindehalle in Jux. Themen des Abends waren, das kommunale Geschehen des letzten Jahres und der Ausblick auf die bevorstehenden Vorhaben im Jahr 2016 und in der Zukunft sowie die Ehrungen nach den Ehrungsrichtlinien der Gemeinde Spiegelberg. Bürgermeister Bossert nutzte die Gelegenheit um den Mitgliedern des Gemeinderats für die Unterstützung seinen Dank auszudrücken. 


Termine

Bürgermeister Bossert informierte über die Termine bis zur nächsten Gemeinderatssitzung und gab auch die Einladungen der einzelnen Vereine und Organisationen für die verschiedenen Veranstaltungen weiter.


Anfragen des Gemeinderates

Von Seiten der Gemeinderäte lagen einige Anfragen vor, die von der Verwaltung beantwortet wurden bzw. deren Umsetzung oder Überprüfung in den nächsten Wochen zugesagt wurde.